Reform in kleinen Happen

16. Mai 2005, 18:19
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Der Verteidigungsminister setzt bei der Bundesheerreform durch, was ihm wichtig ist - Einwände kommen zur Unzeit - von Conrad Seidl

Offiziell heißt es, dass die Reform des Bundesheeres ausschließlich nach sachlichen Kriterien und in nachvollziehbaren Schritten passiert. Letzte Woche passierte ein Paket zur Erhöhung des Soldes für länger dienende Soldatinnen und Soldaten den Ministerrat - ein kleiner, aber für die Schaffung einer personellen Basis wichtiger Schritt in Richtung Berufsheer. Niemand will das so nennen, denn das Bekenntnis zur Wehrpflicht bleibt ja erhalten - aber dass in sechs Monaten keine feldverwendungsfähigen Soldaten mehr ausgebildet werden können und daher Profis gefragt sind, ist unbestritten.

Und in kleinen Happen geht es weiter: In den nächsten Wochen soll der Ministerrat die neue Gliederung abnicken. Dann, wohl zu Beginn des Sommers, endlich die besonders heiklen Standortfragen: Noch ist nicht wirklich heraußen, welche Kasernen zugesperrt werden, aber Horn und Bleiburg, Tamsweg und Pinkafeld, Weitra und Bad Radkersburg bangen nicht unbegründet um ihren Status als Garnisonsstädte.

Die Betroffenen und ihre Personalvertretung dürfen bei diesem Umbau nur aus der Entfernung zuschauen - ebenso wie die Vertreter der Bundesländer. Nein, keine Sorge, bitte warten, es ist noch nichts entschieden, sagt man ihnen jetzt.

Dann aber, wenn einmal der nächste Reformhappen beschlossen ist, ist alles nur mehr eine logische Konsequenz aus dem bereits Beschlossenen, bereits halb Umgesetzten: Leider, leider, die Bedenken kommen jetzt viel, viel zu spät; man würde ja gerne noch auf den lokalen Arbeitsmarkt Rücksicht nehmen. Aber bitteschön: Die Sachzwänge sind halt nicht danach. Im Übrigen geht es ja überall streng sachlich zu, auch bei Postenbesetzungen. Der Verteidigungsminister setzt durch, was ihm wichtig ist - lästige Einwände kommen zur Unzeit. Pech gehabt. (DER STANDARD, Printausgabe, 17.05.2005)

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