Kommunalwahlen: Rechtsextreme HSP mehr als verdoppelt

19. Mai 2005, 21:03
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Verluste für kroatische Regierungspartei bei Wahl - Oppositionelle Sozialdemokraten bleiben an zweiter Stelle

Zagreb - Die regierende HDZ hat bei der kroatischen Lokalwahl am Sonntag deutliche Verluste hinnehmen müssen. Ihr Stimmenanteil ging um 7,3 Prozentpunkte im Vergleich zur Parlamentswahl 2003 zurück, berichtete das öffentlich-rechtliche Fernsehen HTV am Montagabend. Die HDZ bleibt zwar größte Partei des Landes, ist aber in der Mehrheit der Landkreise nicht mehr bestimmende Kraft.

Kroatische Partei des Rechts

Bei den Kommunalwahlen vor vier Jahren hatte die HDZ in 15 der 21 Regionen die relative Mehrheit gewonnen, diesmal waren es nur acht. Durch Koalitionsbildungen wird sie vielleicht in elf Landkreisen die Lokalregierung stellen können. Königsmacher ist dabei die rechtsextreme Kroatische Partei des Rechts (HSP), die stark in fünf Landkreisen über die Macht entscheiden wird.

Die HSP konnte stark zulegen und stellt nun 77 Sitze in den Landkreisparlamenten (bisher 32). Die HDZ erhielt insgesamt 242 Sitze in den Landkreisparlamenten, 70 mehr als die zweitstärkste oppositionelle SDP (Sozialdemokraten), jedoch um 57 weniger als bei den Kommunalwahlen 2001. Auch die Sozialdemokraten büßten 14 Mandate ein.

Dämpfer für Regierungspartei

Kroatische Tageszeitungen werteten das Ergebnis am Dienstag einhellig als Dämpfer für HDZ-Chef und Ministerpräsident Sanader. Wenn man das Wahlergebnis als Stimmungstest für die Parlamentswahl werten kann, "dann steht Sanaders Premiers-Stuhl auf wackeligen Füßen", schrieb "Vecernji list". Sanader habe "Grund zur Besorgnis", kommentiert auch "Jutarnji list".

Doch auch Oppositionsführer und SDP-Chef Racan könne mit dem Wahlergebnis "nur teilweise zufrieden" sein. "Vjesnik" strich indes den Erfolg unabhängiger lokaler Listen hervor. Dies sei ein Beweis dafür, dass sich die Menschen "neue Gesichter" in der kroatischen Politik wünschten.

(APA)

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