Rice überrascht mit Blitzbesuch

17. Mai 2005, 19:35
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US-Außenministerin tritt bei erstem Irak-Besuch für politische Lösung ein - Strenge Sicherheitsvorkehrungen

Bagdad - Bei einem überraschenden Besuch im Irak hat sich US-Außenministerin Condoleezza Rice für eine politische Lösung der Krise ausgesprochen. Allein mit militärischen Mitteln könne der Aufstand nicht bezwungen werden, sagte Rice in der nordirakischen Stadt Saladhin. Anschließend flog sie zu Gesprächen mit der neuen Regierung nach Bagdad.

Wichtig sei, dass den Menschen eine politische Alternative geboten werde, sagte Rice bei ihrem ersten Irak-Besuch als Außenministerin. Die Fortschritte im politischen Prozess seien beachtlich, benötigten aber auch Zeit. Rice traf in Saladhin mit dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK), Massud Barzani zusammen. Ihr Besuch wurde bis zur letzten Minute geheim gehalten und wurde von äußerst strengen Sicherheitsmaßnahmen begleitet.

"Aufständische nicht nur militärisch besiegen"

Rice, die im kurdischen Norden des Irak in der Stadt Arbil landete, sagte, sie wolle mit der Führung des Landes Wege diskutieren, um den politischen Prozess voranzubringen. "Der Aufstand ist sehr gewaltsam, aber man besiegt Aufständische nicht nur militärisch - in der Tat nicht hauptsächlich militärisch - man besiegt sie, in dem man eine starke politische Alternative hat", sagte Rice gegenüber Journalisten, die mit ihr im Flugzeug anreisten.

"Die Iraker müssen nun ihre Bemühungen intensivieren, um zu zeigen, dass tatsächlich der politische Prozess die Antwort für das irakische Volk ist", sagte die Ministerin.

Treffen mit Premier Jaafari

US-Außenministerin Condoleezza Rice traf bei ihrem Besuch im Irak am Sonntag auch Regierungschef Ibrahim al Jaafari. Es ist der erste Besuch von Rice im Irak seit ihrem Amtsantritt Ende Jänner. "Ich habe mich schon seit einiger Zeit auf eine Möglichkeit gefreut, in den Irak zu kommen", sagte sie zu Journalisten, die sie auf der Reise begleiteten. Die Außenministerin ist das erste ranghohe Mitglied der US-Regierung, das die neue Führung in Bagdad trifft. Ziel ihres Besuches sei es unter anderem, die erst seit kurzem amtierende irakische Regierung zu unterstützen. Seit Bestehen der neuen Regierung Ende April wurden im Irak mehr als 400 Menschen getötet.

Regierungschef will Sunniten stärker einbinden

Die US-Außenministerin hatte bei ihrem Besuch bemängelt, dass im Parlamentsausschuss für die neue Verfassung nur zwei von 55 Mitgliedern Sunniten sind. Die wichtigsten Ämter haben die Schiiten, die die Bevölkerungsmerheit bilden, und die Kurden unter sich aufgeteilt. Es sei wichtig, dass sich alle Iraker von dem Ausschuss vertreten fühlten, sagte Rice.

Nach der Kritik von US-Außenministerin Condoleezza Rice hat der irakische Regierungschef Ibrahim al-Jaafari am Sonntag zugesagt, die Minderheit der Sunniten bei der Ausarbeitung der Verfassung stärker einzubinden. "Wir werden einen Weg finden, um eine stärkere sunnitische Beteiligung zu erreichen", sagte der schiitische Politiker am Sonntag nach seinem Gespräch mit Rice in Bagdad. (APA/AP/Reuters)

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    US-Außenministerin Condoleezza Rice traf bei ihrem Besuch im Irak auch Regierungschef Ibrahim al Jaafari.

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