Iran sieht sich bei Atomstreit vor Einigung mit EU

16. Mai 2005, 18:45
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Wiederinbetriebnahme einer seit Monaten stillliegenden Anlage in Isfahan - Teheran droht EU mit Ultimatum

Wien - Der Iran sieht sich kurz vor einer Einigung mit der Europäischen Union (EU) über eine Wiederinbetriebnahme einer seit Monaten stillliegenden Atomanlage. Solange die europäischen Verhandlungspartner Großbritannien, Deutschland und Frankreich den Willen zu einer Einigung hätten sei sein Land nicht weit von einer Wiederinbetriebnahme der Atomanlagen in Isfahan entfernt, sagte der hochrangige iranische Unterhändler für die Verhandlungen mit der EU, Sirius Nazeri, am Samstag der Nachrichtenagentur Reuters in Wien.

In Isfahan wird angereichertes Uran hergestellt, das sowohl für den zivilen Zweck der Energiegewinnung als auch für den Bau von Atomwaffen eingesetzt werden kann.

Auf Seiten der EU-Unterhändler war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. Anfang des Monats hatten sie noch gesagt, man sei noch sehr weit von einer Einigung entfernt und die Gespräche mit dem Iran drohten zu platzen. Unterstützt von den USA, die dem Iran die Absicht zum Bau von Atomwaffen vorwerfen, haben die Europäer dem Land im Austausch gegen einen permanenten Verzicht auf die Anreicherung von Uran politische und wirtschaftliche Anreize geboten.

Vertreter Frankreichs angeblich für begrenzte Genehmigung

Nazeri bezeichnete die Haltung einiger Vertreter der US-Regierung als Haupthindernis für eine Einigung mit der EU. Mit den Verhandlungen vertrauten europäischen Diplomaten zufolge wären einige Vertreter Frankreichs durchaus bereit, dem Iran ein begrenztes Urananreicherungsprogramm zu genehmigen, das von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) kontrolliert wird. Aber Deutschland könne sich mit dieser Idee kaum anfreunden und Großbritannien lehne sie schlichtweg ab.

Drohung gegen EU mit Ultimatum

Teheran hat der indes EU erneut mit einem Ultimatum gedroht. Die iranische Regierung habe sich entschieden, noch einmal mit Vertretern des EU-Trios, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, zu sprechen, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums Hamid Reza Assefi am Sonntag. "Aber das wird die letzte Chance für die EU, eine Lösung zu finden."

Dagegen betonte der deutsche Außenminister Joschka Fischer nochmals, es hänge von der Regierung in Teheran ab, ob die EU eine Überweisung des "Falls Iran" an den UNO-Sicherheitsrat unterstütze - wie es die USA anstreben. "So lange im Iran alle Anreicherungsaktivitäten und damit zusammenhängenden Aktivitäten unterbleiben, ist die Grundlage für die Fortsetzung des Prozesses gegeben", sagte Fischer im Deutschlandfunk. Die EU verlangt, dass Teheran seine umstrittenen Bemühungen um die Urananreicherung nicht wieder aufnimmt.

Der iranische Außenamtssprecher Assefi erklärte, in den kommenden zehn Tage werde die "endgültige Entscheidung" fallen. Er nannte kein Datum für die neue Gesprächsrunde. Der Iran hat der EU mehrfach Ultimaten gestellt, die seit sechs Monaten laufenden Verhandlungen dann aber immer wieder fortgesetzt.

(APA/Reuters)

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