Opposition: Festnahmen vor Wahl

28. Mai 2005, 17:40
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Laut Angaben der "Koalition für Einheit und Demokratie" werden 1.600 unabhängige Beobachter massiv behindert

Addis Abeba - Einen Tag vor der Parlamentswahl in Äthiopien sind nach Angaben der Opposition mehr als 100 ihrer Kandidaten und Wahlbeobachter festgenommen worden. Eine Menschenrechtsgruppe teilte am Samstag ferner mit, ihre gut 1.600 Beobachter seien bei ihrer Arbeit massiv behindert worden. Auch wurden erste Fälle von Wahlbetrug gemeldet. Die Regierung wies die Vorwürfe zurück.

Die größte Oppositionsbewegung, die Koalition für Einheit und Demokratie (CUD), forderte die sofortige Freilassung der Inhaftierten. Andernfalls müsse die Wahl ohne Beobachter aus den Reihen der Opposition stattfinden, was ihr jede Glaubwürdigkeit nehmen würde, erklärte Vizeparteichef Berhanu Nega. Andargatchew Tesfaye vom Äthiopischen Menschenrechtsrat ergänzte, die gut 1.600 Wahlbeobachter der Organisation seien gezielter Verzögerungstaktik ausgesetzt, so dass viele ihre zugeteilten Wahlkreise auf dem Lande nicht rechtzeitig erreichen könnten.

Stimmzettel

Die zweite wichtige Oppositionsgruppierung, die Vereinigten Demokratischen Kräfte Äthiopiens (UEDF) unter dem Politikprofessor Merara Gudina, machte zudem Wahlbetrug geltend. So seien tausende Stimmzettel in Umlauf gebracht worden, auf denen die Regierungspartei schon vorab angekreuzt worden sei.

Die Revolutionäre Demokratische Front des Äthiopischen Volkes (EPRDF) unter Führung von Ministerpräsident Meles Zenawi regiert das Land am Horn von Afrika seit dem Sturz des vorherigen Militärregimes im Jahre 1991. Zurzeit verfügt die marxistisch orientierte Partei über 519 der 547 Parlamentssitze. (APA/AP)

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