Opposition sieht Verzögerungstaktik für Wahlbeobachter

14. Mai 2005, 20:48
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Internationale Beobachter würdigen Wahlvorbereitungen als bisher beispiellos

Addis Abeba - Einen Tag vor der Parlamentswahl in Äthiopien hat die Opposition Behinderung ihrer rund 1.600 Wahlbeobachter geltend gemacht. Sie seien gezielter Verzögerungstaktik ausgesetzt, so dass viele ihre zugeteilten Wahlkreise auf dem Lande nicht rechtzeitig erreichen könnten, erklärte Andargatchew Tesfaye vom Äthiopischen Menschenrechtsrat am Samstag in Addis Abeba. Die Regierung wies dies als unzutreffend zurück. Internationale Beobachter würdigten die Wahlvorbereitungen als bisher beispiellos in ihrer Offenheit.

Mehr als 25 Millionen Wahlberechtigte sind für die Abstimmung am Sonntag registriert, zu der etwa 30 Parteien antreten. Zu den wichtigsten Organisationen gehört die Revolutionäre Demokratische Front des Äthiopischen Volkes (EPRDF) unter Führung von Ministerpräsident Meles Zenawi. Die marxistisch orientierte Partei regiert das Land am Horn von Afrika seit dem Sturz des vorherigen Militärregimes im Jahre 1991. Zurzeit verfügt sie über 519 der 547 Parlamentssitze.

Übergangsregierung

Die größte Oppositionsbewegung ist die Koalition für Einheit und Demokratie (CUD) unter Leitung des wohlhabenden Geschäftsmanns Hailu Shawel. Sie tritt vor allem für eine Liberalisierung der Wirtschaft ein. Die Vereinigten Demokratischen Kräfte Äthiopiens (UEDF) unter dem Politikprofessor Merara Gudina setzen sich wie die CUD aus mehreren Parteien zusammen. Sie plädieren für eine Übergangsregierung der nationalen Einheit, an der auch die Rebellengruppen im Lande beteiligt werden sollen.

Die Wahl wird auch von 500 ausländischen Beobachtern überprüft, die zum Teil vom Institut des früheren US-Präsidenten Jimmy Carter entsandt wurden. Dieser hat die Vorbereitungen für die Wahl als weitgehend fair und frei beschrieben, was die Opposition allerdings in Zweifel gezogen hat. (APA/AP)

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