Schoko-Osterhasenstreit: Hauswirth sieht "Etappensieg"

20. Mai 2005, 16:45
posten

Landesgericht Eisenstadt wies Rekursverfahren ab - Hauswirth: "Exekutionen aufgehoben und Geldforderungen als unbegründet abgelehnt"

Wien - Im Rechtsstreit zwischen dem burgenländischen Süßwaren-Hersteller Hauswirth (Kittsee) und dem Schweizer Schokoladen-Weltkonzern Lindt & Sprüngli (Zürich) gibt es nun ein Urteil, das nach Darstellung von Hauswirth "sehr in unserem Sinne ist". Ein Rekursverfahren sei vom Landesgericht Eisenstadt abgewiesen worden, spricht man bei Hauswirth von einem "Etappensieg".

Zur Vorgeschichte: In dem seit gut einem Jahr schwelenden Marken-Rechtsstreit um Schoko-Osterhasen hatte der Schweizer Schoko-Riese zunächst ein gerichtliches Verkaufsverbot für die Hauswirth-Goldhasen mit roter Masche erwirkt. Die Burgenländer hatten ihre Hasen daraufhin mit rot-weiß-roten Maschen ausgestattet, was Lindt wiederum dazu veranlasste, gegen die Firma Hauswirth Exekution zu führen und Geldforderungen zu stellen.

"Diese Exekutionen wurden nun vom Landesgericht Eisenstadt als Rekursgericht aufgehoben und die Geldforderungen als unbegründet abgelehnt", teilte Hauswirth Freitagabend in einer Presseinformation mit.

"Diese Entscheidung wird zweifelsohne im Hauptverfahren, welches sich noch in der ersten Instanz befindet, seine Berücksichtigung finden und die Interessen unserer heimischen Erzeuger schützen", hieß es weiter. Zumal im Wesentlichen festgestellt worden sei, "dass eine allzu strikte Handhabung der Verwechslungsgefahr auch zur Folge haben würde, dass Lindt de facto ein Monopol auf sitzende Osterhasen haben würde, was dem Rekurssenat als zu weitgehend erscheint". (APA)

Share if you care.