Causa Salierra war Thema im Parlament

13. Mai 2005, 19:55
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Gehrer erwägt Klage, SPÖ eine Sachverhaltsdarstellung

Wien - Österreich hat noch ein Jahr Zeit für eine Klage um den Versicherungswert der vor zwei Jahren aus dem Kunsthistorischen Museum (KHM) gestohlenen "Saliera". Das sagte Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) im Kulturausschusses des Nationalrats am Freitag. Der Klagsweg müsse beschritten werden, wenn man sich mit der Versicherung und den Rückversicherungen nicht auf den Wert einigen könne, so Gehrer laut Parlamentskorrespondenz. Es sei aber auch eine außergerichtliche Einigung möglich.

SP-Antrag

Die SPÖ, die einen Antrag zur Abberufung von KHM-Generaldirektor Wilfried Seipel eingebracht hatte, mutmaßte, dass die Sicherheitsvorkehrungen nicht ausreichend gewesen seien, so dass die Versicherung ohnehin nicht zahlen würde. Der Antrag wurde von ÖVP und BZÖ mit der Begründung vertagt, man wolle noch die Präsentation des Rechnungshofberichts nächste Woche abwarten.

SPÖ-Kultursprecherin Christa Muttonen kündigte zudem an, eine Sachverhaltsdarstellung mit den Fakten und Gehrers Aussagen im Ausschuss an Rechnungshofpräsident Josef Moser zu übermitteln und ihn zu ersuchen, eine Prüfung der Vorkommnisse rund um den Diebstahl der Saliera und die Versicherungsproblematik einzuleiten.

Hindernisse für die Klage

Das größte Problem bei der Versicherungsfrage sei, so Gehrer, die Tatsache, dass der Wert der Saliera nur schwer zu schätzen sei und es keine Einzelversicherung, sondern eine Gesamtversicherung gegeben habe, so Gehrer. Überdies müsste noch geklärt werden, was passiere, wenn die Saliera zu einem späteren Zeitpunkt wieder auftauche. Eine Klage würde auch viel Geld kosten. Zudem müsste die Schadenssumme "auf die hohe Kante" gelegt werden, um das Geld an die Versicherung zurückzahlen zu können, sollte die Saliera später wieder auftauchen. Vorrangiges Ziel sei es nach wie vor, die Saliera zurückzubekommen und entsprechende Verhandlungen nicht zu verunmöglichen.

Im Zuge der Ausgliederung hat das KHM mit der Versicherung (Uniqa) einen Rahmenvertrag mit einem Gesamtversicherungswert für alle Kunstobjekte von rund 72,7 Mio. Euro abgeschlossen. Der Schaden an einem Einzelobjekt ist in diesem Rahmenvertrag mit einer Höchstversicherungssumme von rund 36,3 Mio. Euro limitiert, so KHM-Sprecherin Irina Kubadinow auf Anfrage der APA. Sollte innerhalb der Verjährungsfrist von drei Jahren die Saliera nicht wieder auftauchen, müsse das KHM den Versicherungswert einfordern, den Schadensbetrag müsse ein unabhängiger Gutachter feststellen.

Bisher hat das KHM keine Ansprüche an die Versicherung geltend gemacht, weil, so Kubadinow, das Museum allfällige Rückgabeverhandlungen nicht erschweren wolle und die Saliera dann ja in den Besitz der Uniqa übergehen würde.

Versicherungen kündigen

Generell merkte Gehrer zur Frage der Versicherung von Kunstgegenständen an, bei der Ausgliederung der Museen habe es, auch von Versicherungsfachleuten, die Meinung gegeben, Museen sollten die ihnen von der Republik leihweise zur Verfügung gestellten Kunstgegenstände versichern. Mittlerweile habe der Rechnungshof aber festgestellt, dass eine eigene Versicherung nicht notwendig und es zweckmäßiger sei, die Versicherungsprämie in die laufende Verbesserung der Sicherungsvorkehrungen zu investieren. Sie habe den Museen daher empfohlen, ihre Versicherung zu kündigen, was aber nicht von heute auf morgen gehe. Gleichzeitig habe sie ein Gutachten in Auftrag gegeben, welche Versicherungen sinnvoll wären. (APA)

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