Müntefering rechnet mit baldigem SPD-Austritt Lafontaines

18. Mai 2005, 13:25
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Wenn fünf SPD-Abgeordnete ihr Parteibuch zurückgeben, verliert die Regierungskoalition ihre Mehrheit im Bundestag

Frankfurt - SPD-Chef Franz Müntefering rechnet mit dem baldigen Parteiaustritt des früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine. Der "Frankfurter Rundschau" (Samstagausgabe) sagte Müntefering, er "vermute", dass Lafontaine nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai gehen werde. Er könne "das nicht verhindern", habe aber bisher "keinerlei Anlass" zu der Annahme, dass auch andere namhafte Sozialdemokraten die Partei verlassen würden.

Erst vor einer Woche hatte die "Leipziger Volkszeitung" berichtet, zwischen vier und zwölf SPD-Bundestagsabgeordnete würden überlegen, die SPD nach der NRW-Wahl zu verlassen. Die Abgeordneten vom linken Flügel der Partei seien unzufrieden mit der Hartz-IV-Politik der Regierung und der geplanten Senkung der Unternehmenssteuer. Wenn nur fünf SPD-Abgeordnete ihr Parteibuch zurückgeben, verliert die Regierungskoalition ihre Kanzlermehrheit im Bundestag. Als äußeren Anlass der Absetzbewegung hatte die Zeitung den wahrscheinlichen Austritt Lafontaines angegeben. Vertreter der SPD hatten die Spekulationen um die Bundestagsabgeordneten aber zurückgewiesen. (APA)

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