Öcalan: Straßburger Urteil ist Chance für Türkei

13. Mai 2005, 15:17
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Kurdische Rebellen überfallen Militärpatrouille: Zwei Soldaten getötet

Offenbar zwei Tote nach kurdischem Angriff auf Militärpatrouille

Ankara - Eine Wiederholung des Prozesses gegen den PKK-Führer Abdullah Öcalan böte nach dessen eigener Einschätzung Gelegenheit zur Lösung des Konflikts der Türkei mit ihrer kurdischen Minderheit. Die türkische Regierung solle die Anordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, den Prozess neu aufzurollen, als Chance betrachten, sagte Öcalan laut einem am Freitag im Internet veröffentlichten Bericht der kurdischen Zeitung "Politika". Er selbst wolle ein neues Verfahren als Plattform für die kurdische Sache nutzen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hatte am Mittwoch geurteilt, der 1999 gegen Öcalan geführte Prozess habe rechtstaatliche Prinzipien verletzt und müsse neu aufgerollt werden. Urteile des Straßburger Gerichts sind für Mitglieder des Europarats und damit auch für die Türkei bindend. Die türkische Regierung erklärte am Donnerstag allerdings, sie werde die Entscheidung zunächst prüfen.

Kurdische Rebellen überfielen am Freitag eine Militärpatrouille im Südosten der Türkei und töteten zwei Soldaten. Der Vorfall am Freitagmorgen löste nach inoffiziellen Angaben mehrstündige Gefechte aus, die Streitkräfte entsandten Verstärkung in das Gebiet.

Die Rebellen hatten nach Öcalans Festnahme 1999 einen Waffenstillstand erklärt, diesen im vergangenen Jahr aber wieder aufgehoben. Öcalan sprach sich dem "Politika"-Bericht zufolge weder für noch gegen die Fortsetzung des bewaffneten Kampfes aus. Die Entscheidung liege bei den Kämpfern selbst: "Wenn sie Helden sein wollen, werde ich sie nicht daran hindern." (APA/AP)

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