Glawischnig: Vizekanzler verlässt sinkendes Schiff

19. Mai 2005, 17:12
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Grüne Vizechefin: Auflösungserscheinungen der schwarz-blau-orangen Koalition setzen sich fort

Wien - Für die Grüne Vizechefin Eva Glawischnig ist die Ankündigung von Vizekanzler Hubert Gorbach (B), sich 2006 möglicherweise aus der Politik zurückzuziehen, ein weiteres Zeichen für die "Auflösungserscheinungen der schwarz-blau-orangen Koalition". Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) komme mit Gorbach bereits der dritte Vizekanzler - nach Susanne Riess-Passer und Herbert Haupt - abhanden. Gorbach verlasse das "sinkende Schiff", außerdem bestätige sich, dass die BZÖ keine demokratische Legitimation habe und sogar die Mitglieder der BZÖ selbst nicht glauben, dass sie bei den nächsten Wahlen eine solche Legitimation bekommen werden, so Glawischnig gegenüber der APA.

Schüssel mache sich jedenfalls "vollkommen lächerlich mit der Behauptung, dass es eine stabile Regierung und einen konstruktiven Partner" in der Koalition gebe. Die Koalition schaffe es nicht mehr, zu arbeiten, sondern beschäftige sich nur noch mit ihrem eigenen Zerfall. Neuwahlen wären hier die sauberste Lösung.

Herr über die Seilbahnen

Außerdem müsse man sich bei Gorbach fragen, ob ein Wechsel in ein Tourismusunternehmen, das im Seilbahngeschäft tätig sei, nicht Probleme mit der Unvereinbarkeit nach sich ziehen könnte. "Gorbach ist als Verkehrsminister auch Herr über die Seilbahnen", gab Glawischnig zu bedenken.

Jedenfalls seien "die Einzigen, auf die sich Schüssel und (ÖVP-Klubobmann Wilhelm) Molterer verlassen können, die ORF-Führung". Und "denen liegt offensichtlich nicht das Wohl des ORF am Herzen". (APA)

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