Wien - Für die Grüne Vizechefin Eva Glawischnig ist die
Ankündigung von Vizekanzler Hubert Gorbach (B), sich 2006
möglicherweise aus der Politik zurückzuziehen, ein weiteres Zeichen
für die "Auflösungserscheinungen der schwarz-blau-orangen Koalition".
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) komme mit Gorbach bereits der
dritte Vizekanzler - nach Susanne Riess-Passer und Herbert Haupt -
abhanden. Gorbach verlasse das "sinkende Schiff", außerdem bestätige
sich, dass die BZÖ keine demokratische Legitimation habe und sogar
die Mitglieder der BZÖ selbst nicht glauben, dass sie bei den
nächsten Wahlen eine solche Legitimation bekommen werden, so
Glawischnig gegenüber der APA.
Schüssel mache sich jedenfalls "vollkommen lächerlich mit der
Behauptung, dass es eine stabile Regierung und einen konstruktiven
Partner" in der Koalition gebe. Die Koalition schaffe es nicht mehr,
zu arbeiten, sondern beschäftige sich nur noch mit ihrem eigenen
Zerfall. Neuwahlen wären hier die sauberste Lösung.
Herr über die Seilbahnen
Außerdem müsse man sich bei Gorbach fragen, ob ein Wechsel in ein
Tourismusunternehmen, das im Seilbahngeschäft tätig sei, nicht
Probleme mit der Unvereinbarkeit nach sich ziehen könnte. "Gorbach
ist als Verkehrsminister auch Herr über die Seilbahnen", gab
Glawischnig zu bedenken.
Jedenfalls seien "die Einzigen, auf die sich Schüssel und
(ÖVP-Klubobmann Wilhelm) Molterer verlassen können, die ORF-Führung".
Und "denen liegt offensichtlich nicht das Wohl des ORF am Herzen". (APA)