Wirtschaftswunder

12. Juli 2005, 15:30
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Der deutsche Finanzminister Hans Eichel befand sich am Donnerstag im Wechselbad der Gefühle - Von Birgit Baumann

Zunächst vermeldete das statistische Bundesamt ein kleines Wirtschaftswunder: Überraschend ist die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal 2005 im Vergleich zum letzten Quartal 2004 deutlich gewachsen - was selbst Experten verblüffte.

Allerdings hat die Meldung einen Schönheitsfehler: Der kleine Aufschwung ist allein dem kräftigen Export zu verdanken. Die Binnenkonjunktur liegt immer noch im Dornröschenschlaf, weil die Deutschen wegen der hohen Arbeitslosigkeit zu einem Volk von Angstsparern geworden sind. Anstatt zu konsumieren, sparen sie lieber fleißig für noch schlechtere Zeiten.

Weniger erfreulich war für Eichel die zweite Nachricht: Die Steuerschätzer rechneten ihm vor, welche Steuerausfälle in den kommenden Jahren bevorstehen. Auch die Arbeitsmarktreform wird teurer als geplant, gesteht der Finanzminister nun selbst ein. Eichel blickt wieder einmal in tiefe Löcher.

Da wäre es doch ungemein verlockend, die 16-prozentige Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt anzuheben und dadurch acht Milliarden Euro mehr pro Jahr einzuheben. Dieses Steuergespenst geistert seit geraumer Zeit durch Deutschland. Dass die Erhöhung der Steuerquote nicht gleich automatisch etwas Schlechtes ist, zeigt das Beispiel Großbritannien. Allerdings flossen dort die Mehreinnahmen in die Infrastruktur, was neue Jobs schaffte. Budgetlöcher wurden damit nicht gestopft.

Die nächste Regierung kommt um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht herum, heißt es in Berlin. Wer auch immer dann Kanzler(in) ist, wird dies hoffentlich nicht machen, um den Haushalt zu sanieren. Denn das würde das ersehnte Anspringen der Binnenkonjunktur erst recht verhindern. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 13.5.2005)

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