Diabetes: Coca-Cola muss kein Schmerzensgeld zahlen

13. Mai 2005, 08:37
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Deutscher Richter scheiterte erneut mit Klage - macht seinen täglichen Cola-Konsum für die Krankheit mitverantwortlich

Essen - Der Getränkehersteller Coca-Cola muss einem zuckerkranken Juristen kein Schmerzensgeld wegen dessen Diabetes zahlen.

Das Landgericht Essen wies am Donnerstag die Klage des Mannes als unbegründet zurück, der seinen früheren täglichen Cola-Konsum für die Krankheit mitverantwortlich macht. Der Kläger, der selbst Richter ist, hatte seit mehr als drei Jahren versucht, Schmerzensgeld zu erstreiten. In einem ähnlichen Verfahren gegen den Hersteller von Schokoriegeln war er bereits in mehreren Instanzen gescheitert.

Eigenverantwortung

Der Vorsitzende Richter der 16. Zivilkammer, Mathias Kirsten, sagte bei der Urteilsbegründung, Coca-Cola habe einen nicht unerheblichen Anteil von Zucker. "Das sind produkttypische Eigenschaften, die vom Konsumenten gewünscht und in Kauf genommen werden." Auch über die mögliche Gefahr durch übermäßigen Zuckerkonsum könne man sich als Normalverbraucher überall kundig machen, sagte Kirsten. Insoweit habe der Kläger eigenverantwortlich gehandelt.

Der Kläger Hans-Josef Brinkmann ist Richter am Rostocker Oberlandesgericht. Er hatte in dem seit gut drei Jahren laufenden Rechtsstreit von dem Unternehmen 7.159 Euro Schmerzensgeld verlangt. Zudem wollte er das Unternehmen verpflichten, in den nächsten 30 Jahren für die Kosten der eventuell wegen der Diabeteserkrankung notwendigen ärztlichen Behandlungen aufzukommen. Brinkmann hatte erklärt, der Getränkekonzern habe zumindest eine Mitschuld an seiner Krankheit.

Täglich ein Liter Coca-Cola

Über dreieinhalb Jahre hatte er seinen Angaben zufolge täglich einen Liter Coca-Cola sowie zwei Schokoriegel verzehrt und war dann an Diabetes erkrankt. Sein Gewicht sei wegen des regelmäßigen Konsums von Cola und Snickers auf rund 100 Kilogramm angestiegen. Die Kammer hatte bereits zum Auftakt des Prozesses im November 2001 erklärt: "Dass Coca-Cola süß ist, wissen wir. Das steht ja auch auf den Flaschen. Aber Gift ist schließlich eine Frage der Dosierung."

In einem anderen Zivilverfahren vor dem Landgericht Mönchengladbach war Brinkmann mit dem Versuch gescheitert, vom Hersteller der Schokoriegel, der Firma Masterfood, Schmerzensgeld zu bekommen. Die dortigen Richter hatten seine Klage als unbegründet abgewiesen, das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil abgelehnt.

In der damaligen Begründung hieß es, der dem Hersteller vorgeworfene hohe Zuckeranteil sei "eine Eigenschaft jeder Süßigkeit, die der Verbraucher auch erwartet". Die Klage Brinkmanns sei "ein typisches Beispiel für unsere Spiel-, Spaß- und Genussgesellschaft". Wenn sich die Risiken einer solchen Lebensweise verwirklichten, sei es leider weit verbreitet, die Schuld dafür bei anderen zu suchen.(APA)

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