Israel feiert Unabhängigkeitstag

15. Mai 2005, 12:29
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Scharon warnt vor Wiederaufleben der Gewalt nach Abzug aus Gazastreifen - Fatah-Funktionär fordert Verschiebung von Wahl

Jerusalem - Begleitet von strengen Sicherheitsvorkehrungen haben die Israelis am Donnerstag den 57. Jahrestag der Unabhängigkeit ihres Staates gefeiert. Polizisten und Soldaten patrouillierten, um Anschläge militanter Palästinenser zu verhindern. Im Unterschied zu früheren Jahren war die Stimmung dieses Mal spürbar optimistischer - vor allem wegen der nachlassenden Angriffe. Viele nutzten den Feiertag zu Ausflügen und Familientreffen, Tausende besuchten als Zeichen der Solidarität die von der bevorstehenden Räumung betroffenen Siedlungen im Gazastreifen.

Parlamentspräsident Reuven Rivlin mahnte am Mittwochabend bei einer Zeremonie auf dem Militärfriedhof in Jerusalem, wegen des geplanten Abzugs aus dem Gazastreifen und Teilen des Westjordanlands könne es im kommenden Jahr zur Gewalt unter Israelis kommen. "Ich fürchte einen Riss, der uns in die Katastrophe führen könnte", sagte Rivlin. "Mehr als alles fürchte ich, dass dies ein Jahr des Bürgerkriegs wird."

Ministerpräsident Ariel Sharon sagte bei einem Empfang zum Unabhängigkeitstag in seiner Residenz, er glaube nicht, dass alle Probleme Israels nach dem Abzug gelöst seien. Möglicherweise hielten sich militante Palästinenser danach nicht mehr an die Waffenruhe, zitierte der Armeerundfunk Sharon.

Einreisesperre für Palästinenser

Palästinensern ist die Einreise nach Israel seit Mittwoch verboten. Die Sperre soll nach dem jüdischen Sabbat am Samstag wieder aufgehoben werden.

Ein ranghoher Berater des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, Tajeb Abdel Rahim, forderte unterdessen eine Verschiebung der für den 17. Juli geplanten Parlamentswahl. Die radikal-islamische Hamas, die zum ersten Mal in ihrer Geschichte Kandidaten ins Rennen schickt, lehnte die Forderung umgehend ab. Es wird erwartet, dass die Hamas bei der Parlamentswahl die meisten Stimmen erhalten wird, während Abbas' Fatah-Bewegung befürchtet, von den Wählern für Korruption und Missmanagement innerhalb der Autonomiebehörde in den vergangenen Jahren abgestraft zu werden.

Die Fatah-Führung glaubt, nach einem israelischen Abzug aus dem Gazastreifen im Sommer, den Abbas als politischen Erfolg für sich verbuchen könnte, bessere Chancen zu haben. Außerdem sollen bei einem Parteitag im August junge, reformorientierte Kandidaten in Schlüsselpositionen gewählt werden. Die Hamas besteht dagegen auf einem Festhalten am Wahltermin. Er ist Teil einer Waffenruhe, die beide Seiten im März aushandelten. Abdel Rahim sagte, es sei unmöglich, Wahlen unter israelischer Besatzung abzuhalten. Der Hamas-Führer Hassan Yussef verwies dagegen auf die Präsidentenwahl im Jänner und die jüngsten Kommunalwahlen. "Ich sehe nicht, was sich jetzt geändert hat", sagte er. (APA/AP)

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