Van der Bellen erwägt Klage

17. Mai 2005, 09:33
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Grünen-Chef ortet "Bruch des Objektivitätsgebots" - "Lindner und Mück begeben sich in Abhängigkeitsverhältnis zur ÖVP"

Grünen-Chef Alexander Van der Bellen denkt wegen der umstrittenen Rede des Kanzlers in beiden Programmen des ORF an konkrete Schritte: "Wenn diese Sendung ausgestrahlt wird, prüfen wir die Einbringung einer Klage vor dem Bundeskommunikationssenat". Der Bundessprecher der Grünen ortet einen "Bruch des Objektivitätsgebots" durch ORF-Generaldirektorin Monika Lindner und TV-Chefredakteur Werner Mück. "Lindner und Mück begeben sich mit der Entscheidung für diese Sendung in ein Abhängigkeitsverhältnis zur ÖVP, das mit dem öffentlich-rechtlichen Gesetzesauftrag nicht vereinbar ist", so Van der Bellen. Er sei auch "gespannt" auf die Antwort auf den offenen Brief des Grünen ORF-Stiftungsrats Pius Strobl, in dem dieser von der ORF-Spitze wissen wollte, von wem die Initiative zur TV-Ansprache ausging und wer darüber entschied.

Sondersitzung des Stiftungsrats

Strobl strebt indes weiter eine Sondersitzung des Stiftungsrats an. Ob die dem BZÖ zuzurechnenden Mitglieder des Gremiums mitziehen würden, wollte Scheuch noch nicht eindeutig beantworten. "Wir werden uns sehr genau ansehen, was der Herr Bundeskanzler in seiner Ansprache sagt und ob etwas parteipolitisch motiviert ist." Sollte der "Handlungsbedarf stärker werden", sei eine Abstimmung mit den "uns nahe stehenden Stiftungsräten" wahrscheinlich. Im ORF ortet Scheuch "bei einigen Persönlichkeiten eine gewisse Affinität zu einer bestimmten Partei", sie sollten "darauf achten, dass ihre Vorliebe nicht in die Arbeit einfließt".

Vorgezogene Wahl im ORF?

Im Zuge der ORF-Debatten häufen sich wieder die Spekulationen über eine mögliche vorgezogene Wahl im ORF. Regulär stünde sie im Herbst 2006 an, die ÖVP sähe es indes nicht ungern, wenn die neue ORF-Führung vor einer allfälligen Nationalratswahl bestellt würde, heißt es. Scheuch sieht derzeit keine konkreten Anzeichen für eine frühere Wahl am Küniglberg, meint aber: "Möglich ist alles." Bei den Grünen will man über den Zeitpunkt der Kür der ORF-Spitze nicht spekulieren, Van der Bellen macht sich aber ganz allgemein Gedanken: "Die Frage ist, ob das bereits eine Vorleistung für eine potenzielle Wiederwahl Lindners ist." (APA)

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    Alexander Van der Bellen: "Wenn diese Sendung ausgestrahlt wird, prüfen wir die Einbringung einer Klage vor dem Bundes- kommunikationssenat"

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