Neuwahl: Bund kommt Häupl nicht entgegen

13. Mai 2005, 21:36
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Bürgermeister wollte Super-Wahlsonntag - ÖVP: "Da bewegt sich nichts" - mit Kommentar

Wien – Die Bundes-ÖVP scheint dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl nicht den Gefallen zu tun und auf dessen "großzügiges" Entgegenkommen einzugehen. Er wolle ja nur dem Bundeskanzler "helfen", hatte Häupl am Dienstag erklärt, damit er nicht mit einer Truppe wie dem BZÖ in den österreichischen EU-Vorsitz 2006 gehen müsse. Daher Häupls Vorschlag: Ein gemeinsamer Super-Wahlsonntag mit Nationalrats- und Gemeinderatswahlen. Allein: "Da bewegt sich gar nichts", hieß es am Mittwoch seitens der ÖVP.

Verhältnisse im Bund seien instabil

Häupl will nun noch ein entscheidendes Gespräch abwarten, von dem er andeutungsvoll gesprochen hatte. Geht diese Strategie der gemeinsamen Wahl nicht auf, kann Häupl nur noch weiter in die Offensive gehen. Zu sehr hat er auf die Argumentationslinie gesetzt, die Verhältnisse im Bund seien instabil, man müsse schnell "zu einer neuen Regelung" kommen.

Antrag auf Neuwahlen

Eine höchst willkommene Hilfe wäre da der von den Grünen angekündigte Antrag auf Neuwahlen, den diese in der Gemeinderatssitzung um 24. Mai einbringen wollen, sollte sich Häupl bis dahin "nicht deklariert" haben. Das Druckmittel wäre dann: Wien wählt, die SPÖ gewinnt mit hoher Wahrscheinlichkeit eine satte absolute Mehrheit – und der Bund müsste zusehen, wie ihm eine weitere Niederlage in Serie zugefügt wird. Beziehungsweise: Sollte es dabei in Wien FPÖ und BZÖ zerbröseln, wackelt die Basis der Bundespartei endgültig.

Wahltermin

Von diesen Spielvarianten hängt dann auch der strategisch richtige Wahltermin ab. Häupl könnte – wie bereits in SP-Kreisen gemunkelt wird – gleich am 24. Mai zuschlagen und bereits am 25. September wählen lassen. Oder aber er lässt seine Gegenspieler noch länger dunsten, und eine Wahl am 16. oder 23. Oktober wird erst bei einer Sondersitzung im August beschlossen.

Käme es doch noch zu einer Einigung mit dem Bund, könnte noch ein weiterer Termin ins Spiel kommen: Am 9. Oktober wählt die Steiermark – da könnten dann Bund und Wien am selben Tag mitziehen. (Roman David-Freihsl, DER STANDARD Printausgabe 12.5.2005)

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    Bürgermeister Michael Häupl könnte – wie bereits in SP-Kreisen gemunkelt wird – gleich am 24.Mai zuschlagen und bereits am 25.September wählen lassen

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