Taiwan weist Gesprächsangebot Chinas zurück

12. Mai 2005, 20:07
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Chinas neue Formel: Neue Formel: "Zwei Seiten, ein China" - Chen: "Nichts Neues"

Peking/Taipeh - Taiwans Präsident Chen Shui-bian hat am Donnerstag ein Angebot Chinas für neue Gespräche zurückgewiesen. "China ist keinerlei Kompromiss eingegangen und hat nichts Neues angeboten", sagte der nach der Unabhängigkeit Taiwans strebende Chen in einem Fernsehinterview.

Zuvor hatte Chinas Präsident Hu Jintao erneut politische Gespräche vorgeschlagen, um die Spannungen zwischen dem Festland und der Insel zu beenden. Grundlage der Gespräche sollte das Prinzip "zwei Seiten, ein China" sein, hieß es nach einem Treffen Hus mit dem taiwanesischen Oppositionspolitiker James Soong in Peking.

Die neue Formulierung sollte offenbar Rücksicht auf den Wunsch der Regierung in Taipeh nehmen, als gleichwertiger Partner und nicht nur als Provinz Chinas angesehen zu werden. China betrachtet Taiwan, das sich nach dem chinesischen Bürgerkrieg 1949 vom Festland losgesagt hat, als abtrünnige Provinz.

Chinas Präsident Hu sagte weiter, Voraussetzung für Gespräche bleibe jedoch, dass Taiwan das Ein-China-Prinzip anerkenne. Dieses seit 1992 zwischen beiden Seiten vereinbarte Prinzip lehnt Taiwans Präsident Chen jedoch als eine Bedingung für Gespräche ab. Chen sagte in dem Interview, es habe 1992 keinen Konsens gegeben, und die Formulierung 'zwei Seiten, ein China' sei immer noch dasselbe wie das "Ein-China-Prinzip". Die Ein-China-Politik solle aus Taiwan eine Art zweites Hongkong machen, das als eine Sonderverwaltungszone zu China gehört, fügte Chen hinzu.

Hu bekräftigte die Position Chinas, so lange an der Ein-Staaten-Lösung nicht gerüttelt werde, sei eine militärische Konfrontation ausgeschlossen. Anfang des Jahres hatte das Parlament in Peking ein Gesetz verabschiedet, das den Einsatz militärischer Mittel gegen Taiwan erlaubt, wenn sich die Insel für unabhängig erklärt. (APA/Reuters)

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    Hu Jintao (rechts) beim gemeinsamen Applaus mit James Soong

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