Spekulationen um Herbst-Termin gehen weiter

11. Mai 2005, 16:45
posten

Laut Grüne stehen Gespräche mit SPÖ bevor - Letztere dementieren, sich bereits für eine Unterstützung eines Neuwahlantrags entschlossen zu haben

Wien - Die Spekulationen um eine mögliche Vorverlegung der Wiener Gemeinderatswahl - die laut Plan erst im Frühjahr 2006 stattfinden soll - gehen weiter. Laut einem "News"-Bericht soll die regierende SPÖ bereits entschieden haben, dem angekündigten Antrag der Wiener Grünen zuzustimmen. Dieser sieht eine Wahl im Herbst vor. Gegenüber der APA wurde das jedoch dementiert. Bevorstehen dürften dazu allerdings Gespräche zwischen Rot und Grün.

Wahlkampf im Sommer solle vermieden werden

Laut "News" haben mehrere Vertreter des "engsten Kreises" um Bürgermeister Michael Häupl (S) erklärt: "Ja. Wir ziehen mit dem Neuwahlantrag der Grünen mit. Wenn sie es wissen wollen, dann bitte sehr." Tatsächlich sei eine Zustimmung aber nicht sehr wahrscheinlich, hieß es am Mittwoch auf APA-Anfrage - ebenfalls aus diesem Kreis. Denn dies würde unter anderem Wahlkampf im Sommer bedeuten, was vermieden werden solle.

Geplante Gespräche zwischen Grün und Rot

Geplant sind aber zumindest Gespräche zwischen den Grünen und der SPÖ. Laut Grünem Klub ist in den nächsten Tagen eine Kontaktaufnahme geplant. Auch ein Treffen Häupls mit der Grünen Klubchefin Maria Vassilakou könnte es geben.

Falls die SPÖ dem Antrag doch zustimmt, dürfte zuvor jedoch noch an der Formulierung des Antrages gearbeitet werden. Denn zuletzt hat Vassilakou diesen mit Problemen bzw. der Untätigkeit der SP-Stadtregierung begründet, wobei sie die Schulpolitik, das Thema Feinstaub oder den Bereich Armuts-Bekämpfung erwähnte. (APA)

Share if you care.