Alles neu im Studentenparlament

18. Mai 2005, 19:40
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Der Endspurt für die ÖH-Wahlen Ende Mai hat begonnen. Erstmals können sie durch das neue ÖH-Gesetz nicht direkt gewählt werden

Wien - Mehrfach überklebte Plakatständer und Litfaßsäulen; Flugblätter, die statt der Ankündigung von Uni-Festen plötzlich bildungspolitische Forderungen enthalten. Es ist Endspurt im Wahlkampf der Österreichischen Hochschülerschaften (ÖH).

Im Zweijahresrhythmus wiederholt sich dieses Bild an den heimischen Universitäten - der Wahlgang selbst läuft diesmal allerdings völlig anders ab als bisher gekannt. Nach der umstrittenen Reform des ÖH-Gesetzes durch Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) im vergangenen Dezember werden die Studierenden ihre Vertretung bei der Wahl vom 31. Mai bis 2. Juni nicht mehr direkt wählen. Stattdessen werden die insgesamt mindestens 54 Mandatare über die Universitäts- und Akademievertretungen in das Studentenparlament votiert.

Es treten an: Die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG), der Verband der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die Fachschaftslisten (FLÖ), der Kommunistische StudentInnenverband (KSV), das Liberale StudentInnenforum (LSF) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS). Trotz der abgeschafften Direktwahl haben bis auf die FLÖ und den KSV alle wahlwerbenden Gruppierungen Spitzenkandidaten aufgestellt.

DER STANDARD wird in den kommenden Tagen die einzelnen Listen und die von ihnen vertretenen Programme vorstellen. Wer von ihnen das neue ÖH-Quartier im vierten Bezirk in Wien beziehen wird, hängt nicht zuletzt von der Wahlbeteiligung ab. Und die ist seit der ersten Hochschülerschaftswahl nach dem Zweiten Weltkrieg stark zurückgegangen: Während im Jahr 1946 noch 77 Prozent der Studierenden ihre Stimme für die Bundesvertretung abgegeben haben, erreichte das Wählerinteresse im Jahr 1999 mit 27,53 Prozent den absoluten Tiefpunkt. Bei den letzten ÖH-Wahlen im Jahr 2003 beteiligten sich immerhin 29,9 Prozent der Studierenden.

Zwei Zettel

Wie viele Studenten ab 30. Mai von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, lässt sich kaum voraussagen. Denn erstmals zählen die Stimmen jener, die an mehreren Unis inskribiert sind, doppelt.

Wer es bis zur Urne schafft, muss nur mehr zwei Wahlzettel ausfüllen: Einen für die Universitätsvertretung, einen für die Studienvertretung. Gemäß der Fraktionsstärke an den einzelnen Standorten entsendet die Uni Wien 12 Mandatare, Graz, Innsbruck, sowie die Wirtschafts-Uni Wien je vier, und die Technische Universität Wien drei Mandatare. Je zwei Personen schicken die Uni Salzburg, die Medizin-Uni Wien, die TU Graz und die Uni Linz. Je einer kommt von: Den Medizin-Unis Graz und Innsbruck, der Montan-Uni Leoben, der Veterinärmedizin Wien, der Uni für Bodenkultur, der Uni Klagenfurt, der Angewandten in Wien, dem Salzburger Mozarteum, den Musik-Unis Wien und Graz und einigen Pädagogischen Akademien. (Karin Moser/DER STANDARD, Printausgabe, 11.5.2005)

Der Standard präsentiert in einer Serie die Inhalte und die antretenden Personen.
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