Rosenkranz schwänzt Abstimmung im orange-blauen Klub

11. Mai 2005, 19:33
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Scheibner: Abgeordnete stimmten einstimmig für Ratifikation

Wien - Der freiheitliche Klub hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, morgen im Nationalrat die EU-Verfassung zu ratifizieren. Das verkündete Klubchef Herbert Scheibner nach der rund zweieinhalbstündigen Besprechung, an der die meisten Mandatare, nicht aber die EU-kritische FPÖ-Vizechefin Barbara Rosenkranz, teilgenommen hatten.

Gleichzeitig kündigte der Klubobmann einen Entschließungsantrag an, der die Regierung auffordert, sich für europaweite Volksabstimmungen einzusetzen. Auch ein nationales Referendum wäre für die blau-orange Fraktion vorstellbar gewesen, erklärte Scheibner. Man bedauere, dass alle anderen Parlamentsparteien diese aber ablehnten - und für einen Beschluss brauche man eben eine Mehrheit, begründete der Klubobmann den Verzicht auf eine entsprechende Initiative.

Leitl wird aus BZÖ nicht schlau

Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl hat das Verhalten des BZÖ und dessen Chefs Jörg Haider im Zusammenhang mit der Forderung nach einer Volksabstimmung über die EU-Verfassung kritisiert. "Sie sind morgen im Parlament dafür, um es anschließend zu bekämpfen. Wer da schlau werden möge daraus, weiß ich nicht. Ich nicht", so Leitl am Montag in der "Zeit im Bild" des ORF.

Leitl kann auch die Meinung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), wonach Haider ein konstruktiver Partner sei, nicht teilen. "Ich sehe das Gegenteil bewiesen", sagte der Wirtschaftskammer-Präsident. (APA)

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