Prokop nun doch kompromissbereit

11. Mai 2005, 08:35
14 Postings

Innenministerin könnte sich vorstellen, auf umstrittene Zwangsernährung zu verzichten, um benötigte Zweidrittelmehrheit zu erreichen

Wien - Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) macht der SPÖ in Sachen Asyl ein Angebot. Darauf angesprochen, ob die Zwangsernährung aus dem Asylentwurf herausgenommen wird, wenn die SPÖ die Verfassungswidrigkeit begründen könne, sagte Prokop in der "Presse": "Ja. Wenn die SPÖ es begründen kann und bereit ist, bei den anderen Dingen mitzugehen".

Sie gehe davon aus, dass die SPÖ beim Asylentwurf bereit sei, mitzugehen. "Sie werden sich von Verfassungsjuristen beraten lassen. Ich nehme an, dass der Knackpunkt die Zwangsernährung sein wird. Ich war hier auch eher skeptisch. Da wir in manchen Punkten eine Zwei-Drittel-Mehrheit brauchen, wird man im Rahmen der parlamentarischen Verhandlungen noch einiges abklären müssen".

Allerdings müsse man auch sehen, dass das Freipressen in der Schubhaft durch Hungerstreik ein Problem sei. Dass die Grünen mit einer Verfassungsklage drohen, war für Prokop zu erwarten. "Ich war mir relativ sicher, dass die Grünen nicht zustimmen. Es steht ihnen offen, eine Verfassungsklage einzubringen. Wir haben uns nach bestem Wissen und Gewissen bemüht". (APA)

Share if you care.