Kommissionschef Barroso gibt Entscheidungen "von Fall zu Fall" ab

11. Mai 2005, 11:57
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Nach Kritik an Kreuzfahrt will Barroso Entscheidungen zur Schifffahrtsbranche aufteilen

Brüssel - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso will Entscheidungen in Wirtschaftsfragen auf verschiedene Mitglieder seines Teams verteilen. Das teilte eine Behördensprecherin am Dienstag in Brüssel mit. Hintergrund ist Kritik an Barrosos Kreuzfahrten auf Einladung eines befreundeten Reeders, die Zweifel an der Unabhängigkeit des Portugiesen in Entscheidungen zur Schifffahrtsbranche geweckt hätten. "Wer es machen soll, wird von Fall zu Fall entschieden", sagte Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde.

Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes muss auf Entscheidungen in verschiedenen Fällen verzichten, weil sie wegen ihrer früheren Tätigkeit in zahlreichen Aufsichtsräten als befangen gilt. Diese Dossiers hatte Barroso zunächst zur Chefsache gemacht. Künftig wolle er die Bearbeitung an verschiedene Kollegen weiterreichen. "Er hat beschlossen, dass er nicht generell darüber entscheiden wird", sagte Ahrenkilde. Dies gelte nicht nur für Schifffahrtsfragen.

Obwohl der Verhaltenscodex für Kommissare die Annahme von Geschenken im Wert über 150 Euro verbietet, hatte sich Barroso nach seiner Wahl im vergangenen Sommer von dem griechischen Bankier und Reeder Spiro Latsis zu einer mehrtägigen Kreuzfahrt einladen lassen. Nach Darstellung der Kommission war dies statthaft, weil Barroso und Latsis befreundet seien. Die Kommissare wollen demnächst über korrektes Verhalten diskutieren und den Codex überarbeiten. (APA/dpa)

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