Nahost-Quartett: Nächste Monate sind der Schlüssel zum Frieden

14. Mai 2005, 10:44
5 Postings

Beide Seiten müssten den Schwung aus Rückzugsplänen Israels und Reform­anstrengungen der Palästinenser mitnehmen

Moskau - In den kommenden Monaten liegt nach Einschätzung internationaler Vermittler der Schlüssel für einen Friedensschluss zwischen Palästinensern und Israelis. Beide Seiten müssten den Schwung aus den Rückzugsplänen Israels und den Reformanstrengungen der Palästinenser mitnehmen, forderten am Montag Vertreter des so genannten Nahostquartetts - Vereinte Nationen (UN), USA, Europäische Union (EU) und Russland - nach einem Treffen am Rande der Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkrieges in Moskau.

"Dies ist ein hoffnungsvoller und vielversprechender Augenblick für Palästinenser und Israelis. Beide verdienen die volle Unterstützung der internationalen Gemeinschaft", verlas UN-Generalsekretär Kofi Annan eine Erklärung. Als erste Schritte auf dem Weg zum Frieden haben sich Israel zu einem Baustopp für Siedlungen in besetzten Gebieten und die Palästinenser zu einer Beendigung militanter Angriffe verpflichtet.

Hoffnung nach Waffenruhe

Eine im Februar ausgerufene Waffenruhe in Nahost hat neue Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des ins Stocken geratenen Friedensprozesses genährt. Israel will sich im Sommer aus dem Gaza-Streifen und Teilen des Westjordanlands zurückziehen. Israels Ministerpräsidenten Ariel Scharon zufolge wird der Rückzug nun um drei Wochen auf Mitte August verschoben. In den Palästinensergebieten haben indes Wahlen und Reformversprechen mit Blick auf den Sicherheitsapparat neue Hoffnungen geweckt.

"Dies ist ein Zeitpunkt, an dem wir die Gelegenheit ergreifen müssen, die sich aus den palästinensischen Wahlen, der neuen palästinensischen Führung und aus dem baldigen israelischen Rückzug ergibt", sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice. "Wenn wir von den kommenden vier, fünf Monaten reden, dann nicht, weil wir keine längerfristigen Visionen haben. Vielmehr sehen wir, dass sich uns eine Gelegenheit bietet." Neben Annan und Rice nahmen an dem Treffen Russlands Außenminister Sergej Lawrow, EU-Außenpolitikkoordinator Javier Solana und EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner teil. (Reuters)

Share if you care.