Ex-Präsident Rafsanjani tritt nochmals bei Präsidentenwahlen an

15. Mai 2005, 10:18
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Gilt als aussichtsreichster Anwärter für die Nachfolge des scheidenden Präsidenten Khatami - Anmeldung für die Wahl am 17. Juni bis Samstag möglich

Teheran - Acht Jahre nach dem Ende seiner Amtszeit will der frühere iranische Präsident Ali Akbar Hashemi Rafsanjani noch einmal für das höchste politische Amt seines Landes kandidieren. Der 70-Jährige kündigte am Dienstag offiziell seine Kandidatur bei der Präsidentschfaftswahl am 17. Juni an, wie sein Sprecher Reza Soleimani in Teheran mitteilte. Rafsandjani gilt als aussichtsreichster Anwärter auf die Nachfolge des reformorientierten Präsidenten Mohammad Khatami, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren darf. Seit Dienstag konnten sich die Präsidentschaftskandidaten offiziell registrieren lassen; die Einschreibefrist endet am Samstag.

Rafsanjani werde noch im Laufe des Tages in einer öffentlichen Erklärung die Gründe für seine Kandidatur darlegen, sagte Soleimani und fügte hinzu: "Letztendlich hat seine Besorgnis angesichts der gegenwärtigen Situation seine Bedenken überwogen." Rafsanjani, der bereits von 1989 bis 1997 zweimal Präsident war, würde nach Meinungsumfragen die Wahl am 17. Juni für sich entscheiden. Er gilt als pragmatischer Konservativer, der einer Verbesserung der Beziehungen zum Westen relativ offen gegenüber steht und eine Liberalisierung der iranischen Wirtschaft vorantreiben will. Am Ende seiner Amtszeit hatte er sich für den Reformer Khatami als Nachfolger eingesetzt.

Wächterrat entscheidet über Zulassung der Kandidaten

Im Laufe des Dienstag kamen die ersten Anwärter auf das Präsidentenamt zum Innenministerium in Teheran, um sich in die Listen eintragen zu lassen. Nach Ablauf der Registrierungsfrist am Samstag muss der Wächterrat binnen zehn Tagen darüber entscheiden, welche Kandidaten zugelassen werden. Das ultrakonservative religiöse Gremium stützt seine Auswahl auf die angebliche Treue der Kandidaten zu den Prinzipien des Islam und der Islamischen Revolution, welche die Teheraner Führung 1979 an die Macht brachte.

Bei der Präsidentenwahl im Jahr 2001 hatte der Wächterrat von 814 eingeschriebenen Kandidaten nur zehn zugelassen. Im vergangenen Jahr wurden rund 2000 vor allem reformorientierte Kandidaten von den Parlamentswahlen ausgeschlossen. Für die nachgeholten Teilwahlen zum Parlament in zehn Wahlbezirken, die ebenfalls am 17. Juni stattfinden, untersagte der Wächterrat mehr als der Hälfte der 274 eingeschriebenen Bewerber die Kandidatur.

Beobachter rechneten mit der Kandidatur von vier oder fünf Hardlinern für die Nachfolge Khatamis. Unter ihnen könnten zwei Berater des geistlichen Oberhauptes des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, sein: der frühere Chef des staatlichen Fernsehens, Ali Laridschani, und der frühere Außenminister Ali Akbar Velayati. Bewerben dürfte sich ferner auch der frühere Parlamentspräsident Mehdi Karrubi.

Außenpolitische Herausforderung: Streit um das Atomprogramm

Der künftige Präsident sieht sich außenpolitisch unter anderem der Herausforderung gegenüber, den Streit um das iranische Atomprogramm beizulegen; innenpolitisch geht es um die Verringerung der Inflationsrate und die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen. Zu dem Urnengang am 17. Juni sind rund 48 Millionen Menschen aufgerufen. Die Iraner sind bereits ab dem Alter von 16 Jahren wahlberechtigt.

Viele iranische Wirtschaftsvertreter und ausländische Diplomaten dürfte die neuerliche Kandidatur des früheren Präsidenten beruhigen. Bei einem Sieg konservativer Hardliner wäre ein schwerer Rückschlag bei der zaghaften wirtschaftlichen Liberalisierung und einer Politik der Entspannung mit dem Ausland zu befürchten. (APA/Reuters)

  • Ex-Präsident Rafsandjani werden gute Chancen bei den Präsidentenwahlen eingeräumt.
    foto: epa/abedin taherkenareh

    Ex-Präsident Rafsandjani werden gute Chancen bei den Präsidentenwahlen eingeräumt.

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