Absetzbewegung

23. Mai 2005, 18:41
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In der lauschigen Provinz südlich des Brenners zeichnet sich ein politischer Trend ab - Von Christoph Prantner

Gemeinderatswahlen haben - no na - lokalen Charakter. Dabei werden noch mehr als sonst Personen und nicht Programme gewählt. Deswegen ist es unzulässig, allgemeine Schlüsse daraus zu ziehen - in Südtirol und anderswo. Dennoch, in der lauschigen Provinz südlich des Brenners zeichnet sich ein politischer Trend ab: Der Südtiroler Volkspartei scheinen stetig, aber sicher Wähler abhanden zu kommen, ihr eiserner Zugriff auf Macht und Ressourcen lockert sich. Das zeigte sich jetzt, wo Bürgerlisten auf dem Land und Grüne im urbanen Umfeld punkten konnten. Das zeigte sich bereits bei den Europawahlen im Juni 2004, wo die Volkspartei mit knapp 47 Prozent die niedrigste Zustimmung ihrer Geschichte erhielt.

Die Gründe dafür sind relativ einfach zu benennen: Demokratie ist unter der Sonne des Südens ein dehnbarer Begriff. Die SVP regiert seit 1948 ununterbrochen. Das hat zwangsweise zu Desintegrationserscheinungen geführt. Böse Zungen behaupten, dass der einzige Wettbewerb in Südtirol inzwischen darin bestehe, wer als Erster in aller Herrgottsfrüh vor dem Büro des nahezu allmächtigen Landeshauptmannes ansteht, um für Subventionen anzusuchen. Klüngelwirtschaft und schamloser Klientelismus sind nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel. Ein Weiteres tut der Athesia-Medienkonzern der Familie um den SVP-EU-Parlamentarier Michl Ebner dazu. Im Vergleich zu dessen lokaler Kampagnenmacht steht selbst ein Zampano wie Silvio Berlusconi als ein mittelloser Waisenknabe da.

Die Südtiroler haben zunehmend genug davon. Und sie glauben offenbar auch dem neuen SVP-Obmann Elmar Pichler-Rolle nicht, der angetreten ist, um Politik mehr nach dem Geschmack "der Basis" zu machen. Setzt sich diese Absetzbewegung fort, ist die Lage in Südtirol zwar noch immer nicht normal. Damit rückte das Land aber ab von einer jahrzehntelangen Ausnahmesituation und hin zu westlichen politischen Standards. (DER STANDARD, Printausgabe, 10.5.2005)

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