SVP verliert an Grüne und Bürgerlisten

15. Mai 2005, 13:47
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Gemeinderatswahl in Südtirol: Stichwahl in den großen Städten

Südtirols Landeshauptstadt Bozen wird voraussichtlich auch in Zukunft von einer Mitte-links-Koalition regiert. Bei der Gemeindewahl vom Sonntag siegte zwar der Kandidat des Rechtsbündnisses Giovanni Benussi mit 41 Prozent der Stimmen. Doch bei der Stichwahl in zwei Wochen hat der amtierende Bürgermeister Giovanni Salghetti (35 Prozent) gute Chancen, mit Unterstützung der Südtiroler Volkspartei (SVP, 17 Prozent) in seinem Amt bestätigt zu werden. Die Nationale Allianz wurde mit 20 Prozent erneut stärkste Partei, konnte aber nicht weiter zulegen.

Unterschiedliche Tendenzen brachte die Wahl in 115 Gemeinden für die Südtiroler Volkspartei. In vielen Orten verlor sie an Grüne und Bürgerlisten. So büßte die Sammelpartei im Pustertaler Hauptort Bruneck fast 20 Prozent ihrer Stimmen ein. In anderen Gemeinden wurde die vom neuen Obmann Elmar Pichler-Rolle eingeleitete Erneuerung von den Wählern honoriert. Während die SVP etwa in Brixen sechs Prozent verlor, konnte sie in Meran leichte Gewinne verbuchen.

Die Grünen, die in Bozen Verluste erlitten, konnten sich über Achtungserfolge in Brixen, Bruneck und Meran freuen. In Bruneck konnten sie ihre Stimmen ebenso verdoppeln wie in Brixen, wo ihr Kandidat Hans Heiß mit 27 Prozent in die Stichwahl einzog. In Meran verpasste der grüne Bürgermeisterkandidat den Einzug in die Stichwahl um wenige Stimmen.

Koalition mit Rechten

Dort kommt es in zwei Wochen zu einem Duell zwischen Günther Januth (SVP) und Mauro Minniti (Nationale Allianz). Januth, an dessen Sieg kein Zweifel besteht, erwägt erstmals eine Koalition der SVP mit dem Rechtsbündnis. In Trient, der Hauptstadt der Nachbarprovinz, schaffte Alberto Pacher vom Linksbündnis die Wahl zum Bürgermeister schon im ersten Anlauf.

Wenige Stunden vor den Gemeindewahlen konnte einer der wesentlichen Streitpunkte der Südtirol-Autonomie entschärft werden. Der römische Ministerrat genehmigte mit Zustimmung der SVP eine Neuregelung der Sprachgruppenerklärung, die ab sofort nicht mehr obligatorisch ist. Zudem kann die Erklärung, die den ethnischen Proporz bei der Stellenbesetzung regelt, in Zukunft abgeändert werden. Regionenminister Enrico La Loggia erklärte, Österreichs Rolle als Schutzmacht sei in Zukunft hinfällig. "Niemand kann besser über die Einhaltung der Autonomiebestimmungen wachen als die italienische Regierung", versicherte der Minister in Bozen. (Gerhard Mumelter/DER STANDARD, Printausgabe, 10.5.2005)

Von Gerhard Mumelter aus Bozen
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