Schüssel: "EU könnte manche Kompetenzen ruhig wieder abgeben"

11. Mai 2005, 11:55
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Kanzler warnt vor "Glücksversprechen" der Europäischen Union - "Ich glaube in manchen Bereichen ist weniger mehr"

Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hat sich für eine "bescheidenere Tagesordnung" auf EU-Ebene ausgesprochen. "Manche Kompetenzen" sollten von der Europäische Union "ruhig wieder" an die Nationalstaaten, aber auch an Bundesländer oder Gemeinden abgegeben werden, sagte der Regierungschef anlässlich des "Europatages" am Montag in Wien.

Die Gemeinschaft solle sich auf wichtige Bereiche konzentrieren, führte der Bundeskanzler aus. "Ich glaube in manchen Bereichen ist weniger mehr", sagte er bei einer Diskussionsveranstaltung der Vertretungen von EU-Kommission und EU-Parlament in Österreich. Bespiele dafür, welche Kompetenzen an die Mitgliedsländer abgetreten werden sollten, nannte Schüssel nicht. Ein verstärktes gemeinsames Auftreten Europas wünschte sich der ÖVP-Politiker dagegen für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Manchmal wolle man auf EU-Ebene die Dinge "zu detailliert" regeln; so entstehe der Vorwurf der übermäßigen Bürokratie. Der Kanzler sprach von riesigen Erwartungen und zu großen Versprechungen, so dass zuweilen, was "als Tiger" starte, als "Bettvorleger" lande. "Europa sollte sich hüten, eine Art Glücksversprechen abzugeben." (APA)

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    Kritische Worte des Bundeskanzlers über die EU: Was "als Tiger" startet, darf nicht als "Bettvorleger" landen.

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