REFERENDEN: Spanien: 20. Februar 2005 (76,7 Prozent Zustimmung) Frankreich: 29. Mai 2005 Niederlande: 1. Juni 2005 Luxemburg: 10. Juli 2005 Dänemark: 27. September 2005 Portugal: Oktober 2005 Polen: Herbst 2005 Irland: Ende 2005/Anfang 2006 Großbritannien: Mai/Juni 2006 Tschechien: voraussichtlich Juni 2006PARLAMENTSBESCHLÜSSE: Litauen: 11. November 2004 Ungarn: 20. Dezember 2004 Slowenien: 1. Februar 2005 Italien: 25. Januar und 6. April 2005 Griechenland: 19. April 2005 Österreich: 11. Mai 2005 Deutschland: 12. und 27. Mai 2005 Slowakei: Mai 2005 Zypern: Mai 2005 Malta: Juli 2005 Schweden: Dezember 2005 Belgien: Datum offen Estland: Ende des Jahres 2005 Finnland: Datum offen Lettland: Ende Mai 2005
EU
Volksabstimmungen über EU-Verfassung nur in zehn Ländern
Sechs Staaten haben schon ratifiziert
Wien/Brüssel - Die im vergangenen Jahr beschlossene
EU-Verfassung muss in allen 25 Mitgliedstaaten ratifiziert werden.
Die Verfahren sind unterschiedlich: In zehn Ländern wird das
Vertragswerk der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt, in 15 Staaten
entscheiden die Parlamente. Hier eine Übersicht über die
Ratifizierungstermine in den 25 Mitgliedstaaten der EU:
Der Ausgang der Referenden ist vor allem in Frankreich, den
Niederlanden und Großbritannien offen. Auch ein mehrheitliches Nein
der Polen ist nicht auszuschließen. Die EU-Verfassung kann nur in
Kraft treten, wenn sie von allen 25 EU-Mitgliedern ratifiziert wird.
Die Verfassung gilt als entscheidend dafür, dass die Union auch nach
ihrer Erweiterung auf 25 Staaten und weiteren geplanten Beitritten
handlungsfähig bleibt. (APA)