Volksabstimmungen über EU-Verfassung nur in zehn Ländern

25. Mai 2005, 17:47
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Sechs Staaten haben schon ratifiziert

Wien/Brüssel - Die im vergangenen Jahr beschlossene EU-Verfassung muss in allen 25 Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Die Verfahren sind unterschiedlich: In zehn Ländern wird das Vertragswerk der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt, in 15 Staaten entscheiden die Parlamente. Hier eine Übersicht über die Ratifizierungstermine in den 25 Mitgliedstaaten der EU:

 REFERENDEN:
 Spanien: 20. Februar 2005 (76,7 Prozent Zustimmung)
 Frankreich: 29. Mai 2005
 Niederlande: 1. Juni 2005
 Luxemburg: 10. Juli 2005
 Dänemark: 27. September 2005
 Portugal: Oktober 2005
 Polen: Herbst 2005
 Irland: Ende 2005/Anfang 2006
 Großbritannien: Mai/Juni 2006
 Tschechien: voraussichtlich Juni 2006

PARLAMENTSBESCHLÜSSE: Litauen: 11. November 2004 Ungarn: 20. Dezember 2004 Slowenien: 1. Februar 2005 Italien: 25. Januar und 6. April 2005 Griechenland: 19. April 2005 Österreich: 11. Mai 2005 Deutschland: 12. und 27. Mai 2005 Slowakei: Mai 2005 Zypern: Mai 2005 Malta: Juli 2005 Schweden: Dezember 2005 Belgien: Datum offen Estland: Ende des Jahres 2005 Finnland: Datum offen Lettland: Ende Mai 2005

Der Ausgang der Referenden ist vor allem in Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien offen. Auch ein mehrheitliches Nein der Polen ist nicht auszuschließen. Die EU-Verfassung kann nur in Kraft treten, wenn sie von allen 25 EU-Mitgliedern ratifiziert wird. Die Verfassung gilt als entscheidend dafür, dass die Union auch nach ihrer Erweiterung auf 25 Staaten und weiteren geplanten Beitritten handlungsfähig bleibt. (APA)

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