China verhindert Wien-Reise von Taiwans Regierungschef

10. Mai 2005, 15:59
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Laut "United Daily News" - Bundeskanzleramt dementiert - Angeblich auch kein Visum für Besuch in Deutschland - Taipeh versucht Visite zu retten

Taipeh/Wien - Verwirrung herrscht über einen angeblichen Besuch des taiwanesischen Regierungschefs Frank Hsieh in Österreich und Deutschland. Taiwan soll versuchen, den angeblich für Ende Mai geplanten Besuch von Hsieh trotz großen Drucks aus Peking zu retten, berichtete "United Daily News" am Sonntag. Die taiwanesische Zeitung schreibt, Hsieh habe auch ein Treffen mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) geplant, was das Bundeskanzleramt allerdings dementiert.

Hsieh soll vom Siemens-Konzern für den 31. Mai nach Wien eingeladen worden sein, um die Fertigstellung des ersten Wagens für eine U-Bahn im südtaiwanischen Kaohsiung zu feiern. Als der Besuch bekannt geworden sei, habe China "ernste Bedenken" geäußert; daraufhin hätten Wien und Berlin Hsieh ein Einreisevisum verweigert, zitierte die Zeitung aus taiwanesischen Regierungskreisen. Regierungssprecher Chuo Jung-tai bestätigte, dass die Regierung daran arbeite, die Reise Hsiehs noch zu retten.

Bundeskanzleramt dementiert

Aus dem Bundeskanzleramt in Wien wurden diese Angaben nicht bestätigt. Von einem Besuch des taiwanesischen Regierungschefs in Wien sei nichts bekannt. Es habe weder eine Anfrage von taiwanesischer Seite, noch Interventionen von chinesischer Seite dazu gegeben, sagte die Sprecherin Schüssels, Verena Nowotny, auf Anfrage. Es sei auch "nichts abgelehnt worden".

Siemens SGP Verkehrstechnik hatte 2001 den Zuschlag für den Bau der U-Bahn-Züge erhalten. Hsieh erhielt die Einladung bereits damals als Bürgermeister von Kaohsiung, wie der Regierungssprecher sagte. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. In Übereinstimmung mit der von der überwiegenden Mehrheit der Staatengemeinschaft - darunter alle EU-Mitgliedsstaaten - vertretenen "Ein-China-Politik" wird Taiwan von Österreich nicht als selbstständiger Staat anerkannt. Wien und Taipeh unterhalten daher keine diplomatischen Beziehungen. (APA)

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