Blair und seine Rebellen

8. Mai 2005, 18:45
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Ein Kommentar von Frank Herrmann

Da gelingt Tony Blair, was noch nie einem Labour-Regierungschef gelungen ist, nämlich zum dritten Mal hintereinander eine Wahl zu gewinnen. Doch kaum ist der glanzlos errungene Sieg abgehakt, rufen die Ersten in den Reihen der Labour Party auch schon zur offenen Rebellion. Blair möge lieber früher als später seinen Hut nehmen, verlangt Robin Cook. Nun ist der einstige Außenminister keiner, dem New Labours Mannen einfach das Etikett eines Dinosauriers à la Old Labour aufkleben können. Wenn jetzt auch Cook, der sich im Wahlkampf harte Kritik an Blair verkniff, seinen Chef zum Rücktritt aufruft, dann wird es ernst. Der Vorstoß lässt ahnen, wie schwer Blair III das Regieren fallen wird.

Seine Mehrheit im Unterhaus ist zusammengeschmolzen. Das zwingt ihn zu einem ganz neuen Stil. Bisher konnte er es sich leisten, dass stets etwa 30 bis 40 Labour-Abgeordnete gegen seine Gesetzesvorhaben stimmten, bei strittigen Themen wie Irakkrieg oder Studiengebühren auch mehr. Nun muss er vermitteln, Kompromisse schmieden, kann nicht mehr so präsidial agieren. Schon jetzt ist fraglich, ob Blair noch die Kraft hat, die nächsten Tests zu bestehen. Denn die haben es in sich.

Die Ausweispflicht, die der Premier einführen will, stößt weit übers liberale Lager hinaus auf hartnäckigen Widerstand. Schärfere Antiterrorgesetze dürften noch schwerer durchzusetzen sein. Die größte Baustelle aber ist Europa. Im Stillen betet Blair, dass bereits die Franzosen die EU-Verfassung ablehnen. Tun sie es nicht, muss er im nächsten Jahr ein Europa-Referendum ansteuern - angesichts der tief wurzelnden Skepsis vieler Briten ein heikler Drahtseilakt. Verliert er die Kraftprobe, wird der Ruf nach Ersatz immer lauter. Dann ist die Zeit reif für Blairs Kronprinzen, Schatzkanzler Gordon Brown. Spätestens dann. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 9. Mai 2005)

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