Belka kündigt Mitarbeit in neuer Demokratischer Partei an

24. Mai 2005, 12:39
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Partei der Mitte hat bereits rund 13.000 Mitglieder

Warschau - Der polnische Ministerpräsident Marek Belka hat seine Mitarbeit in der neu gegründeten Demokratischen Partei (DP) angekündigt. "Diese Partei bringt verantwortungsbewusste Menschen zusammen, die offen für die bürgerliche Gesellschaft sind", sagte Belka am Sonntag beim Gründungskongress der Partei in Warschau. "Sie wird als Ort der Begegnung für diejenigen dienen, die wie wir handeln wollen und die wie wir wissen, wie man das tut."

Der neuen Partei der Mitte, die sich am Samstag konstituiert hatte, gehören bereits rund 13.000 Mitglieder an. Zum Vorsitzenden wurde der bisherige Chef der Freiheitsunion, Wladyslaw Frasyniuk, gewählt. Die Initiative zur Umwandlung der Freiheitsunion in die DP ging vom ehemaligen polnischen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki aus.

Platz für neue Mitte

Mazowiecki erklärte sein Vorgehen damit, dass die Linke in Polen aufgrund zahlreicher Skandale zersplittert sei und die Rechte in die rechtsextreme Richtung abdrifte. Dadurch sei Platz für eine neue Bewegung der Mitte entstanden. Mazowiecki war der erste Ministerpräsident Polens nach dem Sturz der Kommunisten 1989.

Zu den Gründungsmitgliedern der DP gehört auch Jerzy Hausner, der Wirtschaftsminister in Belkas Kabinett war. Belka hatte am Freitag seinen Rücktritt als Ministerpräsident eingereicht, dieser war jedoch von Staatspräsident Aleksander Kwasniewski nicht angenommen worden. Nun muss Belka die Regierungsgeschäfte bis zur Parlamentswahl im Herbst weiterführen. (APA)

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