Moskau verzögert Grenzvertrag mit Lettland

10. Mai 2005, 06:26
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Auf unbestimmte Zeit verschoben - Unterzeichnung ursprünglich für 10. Mai geplant

Moskau - Russland hat die ursprünglich für 10. Mai in Moskau geplante Unterzeichnung eines Grenzvertrages mit Lettland vorläufig abgesagt. Der Vertrag könne nicht unterzeichnet werden, solange das baltische Land territoriale Ansprüche gegen Russland erhebe, erklärte das Außenministerium in Moskau am Samstag. Dagegen werde der Grenzvertrag mit Estland voraussichtlich am 18. Mai unterschrieben.

Als Grund für das Scheitern nannte Ministeriumssprecher Alexander Jakowenko auf eine Zusatzerklärung der lettischen Regierung zu dem Grenzvertrag, "die ihrem Sinn nach Gebietsansprüche an Russland erhebt".

Das Kabinett von Ministerpräsident Aigars Kalvitis in Riga hatte Ende April erklärt, mit dem neuen Vertrag ändere sich nichts an dem lettischen Anspruch auf die 1920 von Russland zugesicherte Grenze. Damals hatte der heute russische Kreis Pytalowo (lettisch: Abrene) zu Lettland gehört.

Parlament für aktuellen Grenzverlauf

Die Erklärung ist in Lettland umstritten. Präsidentin Vaira Vike-Freiberga warnte nach Angaben der Zeitung "Diena" die Regierung, sie sei für ein mögliches Scheitern des Grenzvertrages verantwortlich. Auch das Parlament sprach sich mehrheitlich für eine Anerkennung der heute existierenden Grenze aus.

Vike-Freiberga wird als einziges baltisches Staatsoberhaupt an den Feiern zum 60. Jahrestag des Kriegsendes in Moskau teilnehmen. Sie will dort darauf hinweisen, dass das Kriegsende 1945 für die Balten die Zwangseingliederung in die Sowjetdiktatur bedeutet habe. (APA/dpa)

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