Norwegische Konservativen-Chefin will neuen Anlauf für EU-Beitritt

10. Mai 2005, 14:57
52 Postings

Solberg: Weichen nach den Wahlen stellen - Klarheit müsse spätestens nach Inkrafttreten der EU-Verfassung herrschen

Oslo - Die Parteichefin der norwegischen Konservativen (Höyre), Innenministerin Erna Solberg, will einen neuen Anlauf Norwegens für einen EU-Beitritt in der kommenden Legislaturperiode. Solberg sagte am Freitag auf dem Parteitag der Konservativen, Norwegen müsse spätestens nach dem Inkrafttreten der EU-Verfassung Stellung beziehen. Dann würden wieder neue Länder an die Türe der Union klopfen, sagte die Konservativen-Chefin laut norwegischer Nachrichtenagentur NTB.

Solberg sprach sich dafür aus, die Weichen für ein neuerliches Beitrittsansuchen Norwegens in der kommenden Legislaturperiode zu stellen. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass auch die derzeit in der Opposition befindliche sozialdemokratische Arbeiterpartei, traditionell die stärkste politische Kraft in Norwegen, ihr Verhältnis zu einem Beitrittsansuchen kläre. Nur so könne eine Mehrheit bei einer Volksabstimmung gewährleistet werden, so die Konservativen-Chefin.

Die Norweger lehnten 1972 und 1994 den jeweils bereits ausverhandelten EU-Beitritt Norwegens mit knapper Mehrheit in einer Volksabstimmung ab. Laut einer vor einigen Wochen veröffentlichten Umfrage sind derzeit 48 Prozent der Norweger für einen Beitritt zur Europäischen Union, 35 Prozent dagegen und 17 Prozent unentschlossen. Am 12. September dieses Jahres finden in Norwegen Parlamentswahlen statt. (APA)

Share if you care.