ASEM-Außenminister fordern von Burma Demokratisierung

24. Mai 2005, 11:56
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Aber keine konkrete Forderungen an die Militärjunta - Asiatische Staaten wollen offenbar keinen Druck ausüben

Kyoto - Außenminister der EU und Asiens haben Burma zu einer Beschleunigung seiner demokratischen Reformen aufgefordert. In einer gemeinsamen Erklärung der Minister im Rahmen des europäisch-asiatischen Dialogforums ASEM hieß es am Samstag im japanischen Kyoto, Burma müsse seine Beschränkungen aufheben und den Demokratisierungsprozess "zum frühestmöglichen Zeitpunkt" und unter Einschluss aller betroffenen Parteien vorantreiben.

EU verlängerte Sanktionen gegen Burma

Die gemeinsame Erklärung verzichtete auf konkretere Forderungen, wie etwa nach Freilassung der Oppositionsführerin und Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Nach Angaben eines ranghohen Vertreters der Europäischen Union scheiterte eine schärfere Erklärung an dem mangelnden Interesse der asiatischen Staaten, Druck auf Burma auszuüben. Die EU-Außenminister hatten im vergangenen Monat die Sanktionen gegen die Militärregierung in Rangun um ein Jahr verlängert. Am Freitag dann übergab sie Birma am Rande des ASEM-Treffens eine Liste mit Namen politischer Gefangener, die "sofort" freigelassen werden sollten.

Im Mittelpunkt der Beratungen in Kyoto sollten die Reform der Vereinten Nationen, der Kampf gegen den Terrorismus und die Lage auf der koreanischen Halbinsel stehen. Neben den 25 EU-Staaten sind 13 asiatische Regierungen in Kyoto vertreten. (APA)

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    Bei dem asiatisch-europäischen Treffen sind neben den 25 EU-Staaten 13 asiatische Regierungen in Kyoto vertreten.

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