Späte Einigung auf Tagesordnung

27. Mai 2005, 16:59
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Kompromiss beendet mehr als einwöchiges Tauziehen - Zuletzt hatte Ägypten Agenda blockiert

New York - Nach mehr als einwöchigem Tauziehen haben sich die Teilnehmer der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag am Mittwoch in New York auf eine Tagesordnung geeinigt. Zuletzt hatte die ägyptische Delegation eine Einigung blockiert. Mit einem Kompromiss wurde nun der Forderung Kairos Rechnung getragen, das Thema einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten auf die Tagesordnung zu setzen: Es erscheint als Fußnote mit Hinweis auf frühere Konferenzen.

Bevor sich die Konferenz jedoch dem eigentlichen Zweck, nämlich der Überprüfung des 1970 in Kraft getretenen Atomwaffensperrvertrags widmen kann, muss noch die Arbeit in den Ausschüssen verteilt werden. Damit wollen sich die Delegierten aus den über 180 Vertragsstaaten am Donnerstag befassen. Der Präsident der Konferenz, der brasilianische Diplomat Sergio de Queiroz Duarte, zeigte sich zuversichtlich, dass bis zum Abschluss der Tagung Ende Mai Einigung über das Fortbestehen des Vertrags "in allen Aspekten" erzielt werden könne. "Ich bleibe optimistisch", sagte er. Andere zeigten sich weniger zuversichtlich und verwiesen dabei auf den langen Streit um die Tagesordnung als Ausdruck tiefgreifender Meinungsunterschiede über den Vertrag selbst.

Der Atomwaffensperrvertrag wird alle fünf Jahre einer Überprüfung unterzogen. Er verpflichtet die fünf offiziellen Atomwaffenstaaten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China, auf eine vollständige Abschaffung ihrer Nuklearwaffen hinzuwirken und kein atomwaffenfähiges Material an andere Staaten weiterzugeben. Die übrigen Unterzeichnerstaaten haben zugesichert, nicht nach Atomwaffen zu streben. Beherrscht wird die Konferenz in diesem Jahr vom Streit um die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran. (APA/AP)

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