Bush verlängert Sanktionen gegen Syrien

9. Mai 2005, 16:13
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"Anhaltende und außergewöhnliche Bedrohung der Vereinigten Staaten"

Washington - US-Präsident George W. Bush hat die vor einem Jahr verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Syrien verlängert. Die Regierung in Damaskus unterstütze nach wie vor den internationalen Terrorismus und untergrabe die Bemühungen um eine Stabilisierung des Irak, sagte Bush am Donnerstag zur Begründung in Washington. Syrien stelle eine "anhaltende und außergewöhnliche Bedrohung für die nationale Sicherheit, Außenpolitik und Wirtschaft der Vereinigten Staaten" dar.

Exportverbot

Bush hatte am 11. Mai 2004 alle Exporte nach Syrien mit Ausnahme von Lebensmitteln und Medikamenten verboten und jeglichen Flugverkehr mit Syrien untersagt. Zu den Sanktionen gehört auch eine Ermächtigung für das US-Finanzministerium, Guthaben von Syrern oder Organisationen einzufrieren, die in den Terrorismus oder das Streben nach Massenvernichtungswaffen verwickelt sind.

Seitdem hat sich das amerikanisch-syrische Verhältnis weiter verschlechtert. Im Februar zogen die USA ihre Botschafterin aus Damaskus ab. Washington protestierte damit gegen den Mordanschlag auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Rafik Hariri. Die libanesische Opposition hat Syrien für das Attentat vom 14. Februar verantwortlich gemacht. (APA/AP)

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