Polens Ministerpräsident Belka kündigt Rücktritt an

6. Mai 2005, 15:05
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Reaktion auf gescheitertes Votum zu Neuwahlen - Präsident Kwasniewski wird Rücktrittsgesuch zurückweisen

Auschwitz/Warschau - Nach dem Votum des polnischen Parlaments gegen vorgezogene Neuwahlen hat Ministerpräsident Marek Belka seinen Rücktritt angekündigt. Er werde Präsident Aleksander Kwasniewski am Freitag um seine Entlassung bitten, sagte Belka am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Auschwitz. Die Selbstauflösung des Unterhauses und die Ausschreibung von Neuwahlen wäre "die beste Möglichkeit" gewesen, um rasch eine stabile neue Regierung zu bekommen.

Belka hatte bereits vor der Abstimmung seinen Rücktritt in Aussicht gestellt, falls die nötige Mehrheit für vorgezogene Wahlen nicht zustande kommt. Präsident Aleksander Kwasniewski ließ im Gegenzug bereits verlauten, dass er das Rücktrittsgesuch zurückweisen werde.

Die Anträge der konservativen Opposition im Unterhaus auf Selbstauflösung und auf Ausschreibung von Neuwahlen hatten am Donnerstag die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt. Regulär soll das Unterhaus im September neu gewählt werden. Die Konservativen liegen in den Umfragen deutlich vorn. Das seit Herbst 2001 regierende Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) bewegt sich dagegen nur noch im Fünf-Prozent-Bereich und ist tief gespalten. (APA/AFP)

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    Belka tritt ab

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