Umweltverträglichkeitsprüfung als letzte Hürde

9. Mai 2005, 14:21
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Stadt Klagenfurt gründete Firma für Bau des EM-Fußballstadions

Klagenfurt - Was nach den zahlreichen Turbulenzen der vergangenen Monate mehrfach an der Kippe stand, hat nun doch noch ein positives Ende gefunden: Die Stadt Klagenfurt kann das für die Fußball-Europameisterschaft 2008 notwendige neue Fußballstadion bauen. Nach der Entscheidung des Bundesvergabeamtes am Mittwoch, das sich bezüglich der Einsprüche für nicht zuständig erklärt hatte, muss das Projekt nun noch die Hürde der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nehmen. Die Stadt hat am Mittwoch die Gründung einer Projektgesellschaft beschlossen, die den Bau abwickeln soll.

Der Gemeinderat segnete am Abend die Gründung der "Sportpark-Klagenfurt Projekt GmbH" ab, die als 100-Prozent-Tochter im Eigentum der Landeshauptstadt stehen wird. Mit dieser Konstruktion will man vor allem Geld sparen. Die Tochtergesellschaft ist nämlich, so Bürgermeister Harald Scheucher (V), im Gegensatz zur Stadtverwaltung vorsteuerabzugsberechtigt. Bei einem Nettoauftragsvolumen von knapp 60 Mio. Euro allein für das EM-Stadion erspart man sich auf diese Weise rund zwölf Mio. Euro. Die neue Gesellschaft wird auch einen Sportpark samt Leichtathletikstadion errichten.

Der zweite Vorteil der Tochtergesellschaft sei, so der zuständige Hochbaureferenz Vzbgm. Ewald Wiedenbauer (S), dass über sie rascher und mit weniger bürokratischem Aufwand gebaut werden könne. Derzeit laufen die Vorbereitungen für die Umweltverträglichkeitserklärung, bis zum Herbst hoffen die Stadtväter, die Hürde der UVP genommen zu haben. Dann könnte das Konsortium Porr Techno Bau/Alpine Mayreder, das im März dieses Jahres zum Bestbieter gekürt worden ist, im Frühjahr 2006 mit dem Bau beginnen.

Ungemach droht der Stadt, der auch die Subventionsvereinbarung mit dem Land Kärnten noch fehlt, durch eventuelle Zivilklagen jener Bieter, die sich in dem umstrittenen Verfahren übergangen fühlen. Rechtlich beeinspruchen kann die Vergabe nach der Unzuständigkeitserklärung des Unabhängigen Verwaltungssenats und des Bundesvergabeamtes zwar niemand mehr, doch Schadenersatzklagen auf dem Zivilrechtsweg sind nicht auszuschließen.

Sollte ein Bieter diesen Weg beschreiten und Recht erhalten, muss die Stadt alleine für die Kosten aufkommen. Sowohl der Bund als auch das Land Kärnten haben bereits klipp und klar festgestellt, dass sie sich an derartigen Kosten auf keinen Fall beteiligen würden. Sportstaatssekretär Karl Schweitzer meinte auf eine entsprechende Frage: "Einmal muss Schluss sein, wir zahlen ohnehin schon genug." (APA)

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