Madrid bereit zu mehr Autonomie für das Baskenland

10. Mai 2005, 21:27
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Zapatero und Ibarretxe wollen "neue Ära des Dialogs" beginnen

Madrid - Spanien hat sich grundsätzlich bereit erklärt, dem Baskenland eine größere Autonomie einzuräumen. Eine Reform des baskischen Autonomie-Statuts (Landesverfassung) erfordere jedoch eine möglichst breite Zustimmung unter den im Parlament vertretenen Parteien, betonte der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero am Donnerstag bei einem Treffen mit dem baskischen Regierungschef Juan José Ibarretxe in Madrid.

Nur so könne der Terror der Untergrundorganisation ETA überwunden werden. Beide Seiten kamen überein, eine "neue Ära des Dialogs" zu beginnen. Wie aus spanischen Regierungskreisen verlautete, kam Ibarretxes umstrittener Unabhängigkeitsplan für das Baskenland bei dem Treffen nicht zur Sprache. Nach Ansicht von Zapateros Sozialisten (PSOE) ist der Plan, der die Schaffung eines "Freistaats" im Baskenland vorsieht, seit der Parlamentswahl in der Region vom 17. April praktisch hinfällig geworden.

Ibarretxes Nationalisten hatten bei der Wahl erhebliche Stimmeinbußen erlitten und nur eine knappe Mehrheit behauptet. Die Bildung einer neuen Regierung im Baskenland steht noch aus. Zapatero und Ibarretxe informierten die Öffentlichkeit nur in knappen, schriftlichen Kommuniqués über ihr Treffen. Die oppositionellen Konservativen warfen ihnen "Geheimniskrämerei" vor. (APA/dpa)

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    Premier José Luis Rodríguez Zapatero mit dem baskischen Regierungschef Juan José Ibarretxe

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