Innenministerium: Immer weniger Schubhäftlinge

5. Mai 2005, 15:42
8 Postings

Anzahl sank von 17.306 im Jahr 2001 auf 9.041 im Vorjahr - Verein Menschenrechte Österreich bezweifelt Zahlen

Wien - Die Zahl der Ausländer, die in Schubhaft genommen wurden, ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken. Waren es 2001 noch 17.306 Ausländer, reduzierte sich diese Zahl bis 2004 auf 9.041. Die ersten drei Monate 2005 weisen 1.174 Ausländer in Schubhaft aus. Auf das Jahr hoch gerechnet kann man mit einem weiteren Rückgang auf unter 5.000 rechnen, geht aus den jüngsten Zahlen des Innenministeriums hervor.

Die durchschnittliche Dauer der Schubhaft ist über die Jahre etwa gleich geblieben. Zuletzt lag sie 2004 bei knapp 40 Tagen. Im neuen Asylentwurf von Innenministerin Liese Prokop (V) ist eine maximale Schubhaft-Dauer von zehn Monaten geplant. Derzeit liegt die Obergrenze noch bei sechs Monaten.

Relativ neu ist laut Innenministerium das "Freipressen" von Schubhäftlingen durch Hungerstreik. Im Vorjahr waren es 1.072 Ausländer in Schubhaft, die wegen Nahrungsverweigerung entlassen wurden. Das sind 11,9 Prozent sämtlicher Schubhäftlinge gewesen. In diesem Bereich liegen keine detaillierten Daten der vergangenen Jahre vor.

Außerdem weist das Innenministerium darauf hin, dass gut 50 Prozent aller Schubhäftlinge direkt aus einer Strafanstalt kommen. (APA)

Entwicklung der Zahl der Schubhäftlinge von 1999 bis 2005:

Jahr      Schubhäftlinge

1999 16.628 2000 14.329 2001 17.306 2002 11.816 2003 11.173 2004 9.041 2005 * 1.174 (Jänner bis März) (Auf 2005 hochgerechnet 4.700)

Ecker bezweifelt, Innenministerium bestätigt Zahlen

Das Innenministerium hat am Donnerstag Zweifel des Geschäftsführers des "Vereins Menschenrechte Österreich", Günter Ecker, über die Zahl der Schubhäftlinge im ersten Quartal zurückgewiesen. Die - in der APA-Grafik angeführte - Zahl von 1.174 wurde vom Ministerium bestätigt. Sie umfasse die Personen, die im ersten Quartal in Schubhaft waren.

Wenn Ecker beim Zusammenzählen der monatlichen Neuzugänge auf 1.874 kommt, so sei dies die Zahl der Schubhaften. Viele Ausländer seien aber mehrfach in Schubhaft - womit natürlich die Zahl der verhängten Schubhaften höher sei, wurde im Innenministerium die Differenz erklärt. Die Statistik habe auch in früheren Jahren die Zahl der Personen in Schubhaft ausgewiesen; ein Vergleich sei also nur auf dieser Basis möglich. Auch die Hochrechnung von unter 5.000 Schubhäftlingen für das gesamte Jahr 2005 wurde vom Innenministerium bestätigt. (APA)

Share if you care.