Ruf nach Blair-Rücktritt immer lauter

10. Mai 2005, 06:18
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Blunkett kehrt als Arbeitsminister zurück - Veränderungen in den Ressorts Gesundheit, Verteidigung, Handel und Nordirland

London - Nach seinem Wahlsieg hat der britische Premierminister Tony Blair noch am Freitagabend sein neues Kabinett zusammengestellt. Die wichtigsten Veränderungen gab es im Verteidigungs- und Gesundheitsministerium, während andere Schlüsselressorts bei den bisherigen Amtsinhabern verblieben. Den Posten des Schatzkanzlers behielt wie erwartet Gordon Brown, der als möglicher Nachfolger Blairs gehandelt wird. Außenminister bleibt Jack Straw. Indes wurden die Rufe nach einem baldigen Rücktritt Blairs immer lauter.

"Ich habe zugehört und dazugelernt", erklärte der Premierminister, der seine Labour Party am Donnerstag zwar zum dritten Mal in Folge zum Sieg führte, dessen Parlamentsmehrheit sich aber von 161 auf 67 Mandate verringerte. Beobachter werteten den Wechsel im Verteidigungsministerium als Zeichen, dass Blair nach der Kontroverse über die Beteiligung Großbritanniens am Irak-Krieg einen gewissen Neuanfang signalisieren wolle.

Das Ressort wird künftig vom bisherigen Gesundheitsminister John Reid geleitet, während Amtsinhaber Geoff Hoon zum Unterhausführer der Labour Party ernannt wurde. Dieser Posten, eine Art Fraktionsvorsitzender, ist in Großbritannien allerdings weniger bedeutend.

Das Gesundheitsministerium übernimmt die bisherige Handelsministerin Patricia Hewitt. Auch diesem Ressort wird in der am 17. Mai beginnenden Legislaturperiode großes Gewicht zufallen, da Blair weitere grundlegende Reformen im maroden Gesundheitssystem versprochen hat.

Blunkett kehrt als Arbeitsminister zurück

Beachtung fand die Rückkehr des früheren Innenministers David Blunkett ins Kabinett als Arbeits- und Sozialminister. Der blinde Politiker war erst im Dezember wegen des Vorwurfs zurückgetreten, er habe dem philippinischen Kindermädchen seiner ehemaligen Geliebten eine Aufenthaltsgenehmigung im Schnellverfahren verschafft. Blunketts seinerzeitiger Nachfolger Charles Clark behält das Innenministerium.

Blair machte bei der Vorstellung seines Kabinetts deutlich, dass auch die Europapolitik in der kommenden Legislaturperiode eine wichtige Rolle spielen werde. So wird der neue Europaminister Douglas Alexander an den wöchentlichen Kabinettssitzungen teilnehmen. Alexander gilt als enger Vertrauter von Brown. Beobachter spekulierten, dass der Schatzkanzler großen Einfluss auf die Kabinettsbildung genommen haben könnte.

Ruf nach Blair-Rücktritt immer lauter

Der Zeitung "Guardian" (Samstagausgabe) zufolge forderten führende Labour-Mitglieder Blair auf, seinen Führungsstil zu ändern und das Datum seines Abgangs bekannt zu geben. Der "Daily Express" wies unter der Schlagzeile "It's time to go" (Es ist Zeit zu gehen) darauf hin, dass der Chef der oppositionellen Konservativen Michael Howard noch am Freitag zurückgetreten war. "Warum versteht Blair den Wink nicht?" fragte das Blatt.

In den vergangenen zwei Jahren haben jedoch immer etwa 30 bis 40 Labour-Abgeordnete aus verschiedenen Gründen gegen Blair gestimmt, oft auch aus Empörung über den Irak-Krieg. Daher gilt Blairs Fähigkeit, schwierige Gesetzesvorhaben durchzubringen, als eingeschränkt.

Vorläufiges Endergebnis

Unterdessen wurde am Samstagmittag das vorläufige Endergebnis bekannt gegeben. In einem der 646 Wahlkreise muss die Wahl wiederholt werden, weil einer der Kandidaten gestorben war. Die Labour Party kommt nun auf 356 Sitze, 57 weniger als vor vier Jahren. Die Konservativen verbesserten sich um gut 30 auf 197 Sitze. Die Liberaldemokraten kamen auf 62 Sitze, 10 mehr als bisher. 30 Mandate fielen an andere Parteien, wobei vor allem die protestantischen Hardliner in Nordirland triumphierten: Die Democratic Unionist Party des Pfarrers Ian Paisley errang neun Mandate.

Der aktuelle Stand der Auszählung siehe: Live-Scorecard auf bbc.co.uk.

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    Der frühere Innenministers David Blunkett kehrt in Blairs Kabinett als Arbeits- und Sozialminister zurück.

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    Mit 100.000 Küssen unterstützte Performance-Künstler Mark McGowan Tony Blair. Die ganze Aktion dauerte etwa acht Stunden. Als Haupthindernisse nannte McGowan die Gefahr spröder Lippen und mögliche Gesichtskrämpfe. "Solange ich meine Vaseline benutzen kann, wird das aber in Ordnung gehen", sagte er.

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    Viele WählerInnen warfen Tony Blair seine Informationspolitik vor Beginn der Irak-Krieges ("Saddams Massenvernichtungswaffen können in 45 Minuten London erreichen") vor.

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    Blair-Fans mit einer Illustrierten, die den Premier als "Torso of the Week" zeigt

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