Anklagen gegen Oppositionspolitiker aufgehoben

7. Mai 2005, 14:56
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Rückkehr Aouns nach 15 Jahren im Exil für Samstag geplant

Beirut - Die libanesische Justiz hat drei von vier Anklagepunkten gegen den im französischen Exil lebenden syrien-kritischen Oppositionspolitiker Michel Aoun fallengelassen. Diese Entscheidung traf Ermittlungsrichter Jihad al Wadi am Mittwoch. Sollte der Gerichtshof am Donnerstag auch den vierten Anklagepunkt fallenlassen, stünde der Rückkehr Aouns in den Libanon nach 15 Jahren Exil nichts mehr im Wege. Der christliche Maronit plant seine Rückkehr für Samstag.

General Aoun wurde vorgeworfen, sich an der Spitze eines christlichen Militärkabinetts zwischen 1988 und 1990 unrechtmäßig an der Macht gehalten zu haben. Aoun wurde schließlich im Oktober 1990 durch eine syrisch-libanesische Offensive entmachtet. In den beiden anderen Anklagepunkten ging es um verbotene politische Aktivitäten im Exil und Unterschlagung. Aoun soll sich in Frankreich politisch betätigt haben, obwohl eine Amnestie ihm dies untersagte. Im Fall des Vorwurfs der Unterschlagung erklärte sich das Gericht für nicht zuständig.

Der vierte Anklagepunkt bezieht sich laut Richter Wadi auf die Beziehungen des Libanon zu Syrien. Dabei geht es um eine Anhörung Aouns vor dem US-Kongress, die zur Verhängung von Sanktionen gegen Syrien führte. Ein Militärgericht erklärte am Mittwoch zudem einen Vertrauten Aouns, Fajes Karam, für unschuldig, wie aus Justizkreisen verlautete. Karam, der unter Aoun eine leitende Stellung im Militärgeheimdienst innehatte, wurde vorgeworfen, eine "geheime Gruppe für ein Komplott gegen die Staatssicherheit" geschmiedet zu haben. Karam war deshalb 1992 in Abwesenheit zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden. (APA)

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    Michel Aoun kehrt in den Libanon zurück

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