EM-Stadion Klagenfurt: Vergabeamt ebnet Weg für Baubeginn

5. Mai 2005, 18:13
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Konsortium Porr/Alpine bekommt Bauerlaubnis - Rechtsstreit dürfte mit Schadensersatzklagen weiter gehen

Wien/Klagenfurt - Das monatelange Tauziehen rund um die Vergabeentscheidung für den Bau des Klagenfurter EM-Stadions ist am Mittwoch in seinem wesentlichsten Aspekt entscheiden worden. Mit einer Entscheidung des Bundesvergabeamts in Wien (BVA) sind laut ORF-Radio die rechtlichen Hürden für den Beginn der Bauarbeiten endgültig beseitigt. Das BVA hat sich demnach am Montag wie erwartet für nicht zuständig erklärt, Beschwerden unterlegener Bieter zu behandeln.

Damit kann die von der Stadt Klagenfurt bereits Anfang März getroffene Entscheidung zu Gunsten des Konsortiums Porr/Alpine Mayreder mit juristischen Mitteln nicht mehr verhindert werden.

Die heutige Entscheidung des befassten BVA-Senats, war nach Äußerungen des BVA-Präsidenten Michael Sachs von Anfang April erwartet worden. Sie bedeutet, dass die Bauarbeiten - vorbehaltlich der Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - starten können.

Rechtsstreit dürfte mit Schadensersatzklagen weiter gehen

Klagenfurt hatte zunächst auf Basis einer einstimmigen Entscheidung der Vergabekommission Porr/Alpine als Bestbieter gekürt. Gegen diesen Beschluss haben alle fünf unterlegenen Konsortien - unter anderem auch die Bauholding Strabag - Einspruch eingelegt. In der Öffentlichkeit war befürchtet worden, dass wegen der Verfahren die Bauarbeiten womöglich nicht rechtzeitig beginnen könnten.

Fehler in der Ausschreibung

Wegen Fehlern in der Durchführung der Ausschreibung war jedoch unklar geblieben, wer nun rechtlich gesehen der Bauherr ist: die Stadt Klagenfurt oder die Republik Österreich. In der Folge haben sich zwei Gerichte uneins gezeigt. Der unabhängige Verwaltungssenat Kärnten (UVS) und nun das Wiener Bundesvergabeamt haben die Frage nach dem eigentlichen Bauherren konträr beantwortet und sich dadurch für jeweils unzuständig erklärt.

Porr/Alpine bekommt Zuschlag

Die Stadt Klagenfurt hat ihrerseits das entstandene "Zeitfenster" genutzt und vollende Tatsachen geschaffen: Es hatte den Zuschlag am 7. April auch formell an das Konsortium Porr/Alpine erteilt.

Von den Entscheidungen von UVS Kärnten und BVA unberührt sind etwaige Schadenersatzklagen gegen die Stadt Klagenfurt. Mehrere Konsortien haben ein solches Vorgehen bereits angekündigt.(APA)

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