Weiter Ringen um Formulierungen

4. Mai 2005, 19:09
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Unterrichtsausschuss erneut unterbrochen - Gehrer schaltet sich ein - "Ein paar Stunden mehr dürfen keine Rolle spielen"

Im Parlament wurde Mittwoch Nachmittag um eine Einigung zur Abschaffung der Zwei-Drittel-Mehrheit für Schulgesetze gerungen. Dies vorerst allerdings nicht im Unterrichtsausschuss, sondern in Parteiengesprächen. Dafür würde der Ausschuss zweimal unterbrochen, eigentlich für 14.00 Uhr angesetzt, soll er nun um 18.00 Uhr zusammentreten.

Mittlerweile haben sich auch Spitzenvertreter der Parteien eingeschaltet - sowohl Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) als auch SPÖ-Klubobmann Josef Capwaren um 16.00 Uhr in der kurzen Ausschusssitzung. Gehrer zeigte sich optimistisch: "Wir ringen darum. Da dürfen ein paar Stunden mehr keine Rolle spielen."

Vieles sei eine Frage der Formulierung und in welche Absätze man gewisse Dinge hinein schreibe, so Gehrer. Die SPÖ hat mittlerweile in einem Abänderungsantrag erkennen lassen, dass die Verankerung einer "angemessenen Differenzierung" des Schulsystems für sie möglich ist. Eine nähere Erklärung dafür gibt es in dem Antrag nicht. Die explizite Festschreibung von AHS-Unterstufe und Hauptschule kommt darin ebenfalls nicht vor.

Kritik kommt von den Grünen, die sich in die Zeiten der Großen Koalition zurückversetzt fühlen. Offenbar gehe nichts weiter, wenn dauernd unterbrochen werde, so Bildungssprecher Dieter Brosz vor Journalisten. Verhandelt werde nur zwischen den Türen: "So wird's zu keiner Lösung kommen." (APA)

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