Gorbach schließt kurzfristige Lkw-Fahrverbote im Sommer nicht aus

6. Mai 2005, 15:30
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Ferienreiseverordnung sollte Urlauber-Reiseverkehr beschleunigen - "Fahrverbotskalender" soll nach Abschaffung Ersatz sein

Wien - Nach der Abschaffung der generellen Ferienreiseverordnung schließt Vizekanzler und Verkehrsminister Hubert Gorbach kurzfristige Lkw-Fahrverbote auf den Reiserouten nicht aus.

"Fahrverbotskalender"

Als Ersatz für die Sonderverordnung will Gorbach nun alljährlich einen "Fahrverbotskalender" erlassen, der allerdings nur noch an ausgewählten Tagen und auf bestimmten Routen Fahrverbote - vor allem auf der Inntalautobahn (A12) und der Brenner-Autobahn (A13) vorsehen wird. Mit diesem Plan will sich Österreich auf Fahrverbotstage in Italien und Deutschland einstellen.

Autofahrerclubs warnen

Die Autofahrerclubs ÖAMTC und ARBÖ hatten wegen der Aufhebung der Verordnung am Vortag vor massiven Staus zu Beginn der Ferienwochenenden gewarnt.

"Wir werden die Entwicklungen des Reiseverkehrs an den Wochenenden mit Argusaugen beobachten. Schon im Vorjahr habe das Ministerium am 30. Juli binnen weniger Stunden eine Verordnung für ein Fahrverbot auf der Inntal- und der Brennerautobahn Richtung Italien erlassen, um auf ein Fahrverbot in Italien zu reagieren.

Durch die alljährliche Ferienreiseverordnung waren die regulären Wochenendfahrverbote von Samstag, 15.00 Uhr, bis Sonntag, 22.00 Uhr zwischen Juli und Mitte September auf Samstag ab 8 Uhr ausgedehnt worden. An den vier Hauptwochenenden hatten Lkw-Fahrverbot auch schon an Freitagen von 15.00 bis 19.00 Uhr gegolten. Ziel war vor allem eine Beschleunigung des Urlauber-Reiseverkehrs. Weil sich aber die Mehrheit der Bundesländer heuer gegen die Verordnung ausgesprochen hatte, hatte Gorbach ab Montag die Abschaffung dieser Regelung angekündigt.

Nur Kärnten war für Beibehaltung

Nach Verhandlungsnotizen aus dem Ministerium hat sich nur Kärnten explizit für die Beibehaltung der generellen Ferien-Sonderfahrverbote ausgesprochen. Tirol, Salzburg und Oberösterreich dagegen hatten die Abschaffung aktiv forciert und für Ausnahmen plädiert. Niederösterreich und die Steiermark hätten eigentlich auch für eine Beibehaltung der Verordnung plädiert - allerdings nur dann, wenn sie für ganz Österreich gegolten hätte. Einer "Rumpfverordnung" konnten die beiden Länder nichts abgewinnen. Das Burgenland dagegen wollte nur eine teilweise Neuverordnung.

Folgen für Wirtschaft

Seit In-Kraft-Treten der Autobahn-Maut für Lkw 2004 seien drastische Lkw-Fahrverbote auf Landesstraßen und Bundesstraßen verhängt worden. Wollte man nun in den Sommermonaten durch Erlassung einer Ferienreiseverordnung den Lkw-Verkehr auch auf den Autobahnen verbieten, so hätte dies für das wirtschaftliche Leben unabsehbare Folgen. Regionale Belieferungen mit diversen Gütern wären stark beeinträchtigt bzw. unmöglich, so die Argumentation in Tirol, Salzburg und Oberösterreich. (APA)

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