Van der Bellen würde bei Ökosteuer einlenken

5. Mai 2005, 14:43
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Sozialsprecher Öllinger: Keine Anbiederung an ÖVP

Wien - Grünen-Chef Alexander Van der Bellen rückt angesichts des hohen Ölpreises etwas vom grünen Prestigeprojekt Ökosteuern ab. "Unsere Idee war immer, die zu hohe Besteuerung der Arbeit zu senken und durch die Besteuerung fossiler Energieträger wieder hereinzubringen.

Bei dieser Ölpreisentwicklung fragt man sich natürlich, wo der Spielraum bleibt, wenn es so weitergeht", meinte Van der Bellen in den "Oberösterreichischen Nachrichten".

Das grüne Programm, das schon vor sechs, sieben Jahren im Kern entwickelt worden sei, "wird laufend adaptiert", so Van der Bellen. "Es gibt neue Rahmenbedingungen."

Werde also das Prestige-Projekt Ökosteuer auf Eis gelegt? Der Grünen Chef: "Die Senkung der Steuern auf Arbeit bleibt auf der Tagesordnung. Auf der Finanzierungsseite arbeiten wir an neuen Antworten."

Keine Anbiederung an ÖVP

Auf Anfrage relativierte der stellvertretende Klubobmann und Sozialsprecher Karl Öllinger Van der Bellens Aussagen. Öllinger wies auch zurück, dass sich die Grünen an die ÖVP "anbiedern" könnten. "Das ist lächerlich". Es gehe darum, dass es im Steuerbereich zu Verbesserungen kommen müsse.

Natürlich werde es notwendig sein, im Fall eines Regierungseintritts das Ökosteuermodell "auf eine Legislaturperiode herunter zu brechen". Und im Sinn von einer Verbesserung von Vorschlägen und einem "Feinsteuern" werde es immer Adaptierungen geben müssen. Dies sei aber keine Vorleistung auf eine Koalition mit der ÖVP. (APA)

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