Niederländer nach Todesschuss im Irak freigesprochen

6. Mai 2005, 19:59
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Soldat gab fehlgeleiteten Warnschuss ab - Kein pflichtwidriges Verhalten festgestellt

Den Haag - Ein niederländischer Soldat, der bei einem Einsatz im Irak mit einem fehlgeleiteten Warnschuss einen Iraker getötet hat, ist vom Vorwurf pflichtwidrigen Verhaltens freigesprochen worden. Der Gerichtshof in Arnhem bestätigte damit am Mittwoch das Urteil der ersten Instanz. Die Anklage gegen den Soldaten war auf Unverständnis und Empörung gestoßen.

Der Mann war Ende Dezember 2003 mit seiner im Süden des Irak stationierten Einheit gegen eine Gruppe von Irakern vorgegangen, die einen Container plündern wollten. Er gab einen Warnschuss in die Luft und einen in den Boden ab. Vermutlich durch einen Querschläger kam dabei ein Iraker ums Leben.

Zu Hause verdächtigte die Staatsanwaltschaft den Soldaten zunächst des Mordes. Schließlich klagte sie ihn wegen Verstoßes gegen die niederländischen Militärvorschriften zur Gewaltanwendung an. Beide Instanzen entschieden jedoch, maßgeblich seien internationale Vorschriften, gegen die der Soldat nicht verstoßen habe.

Der Rechtsstreit hat auch Folgen für den eben erst begonnenen Einsatz niederländischer Eliteinheiten zur Terrorismusbekämpfung in Afghanistan. Um Unsicherheiten auszuschließen, erklärte Verteidigungsminister Henk Kamp diesen Einsatz zum Kriegseinsatz. Für die Soldaten ist damit das allgemeine Kriegsrecht maßgebend. (APA/dpa)

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