In Bregenz regiert in den nächsten fünf Jahren Schwarz-Grün

5. Mai 2005, 20:56
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Stadtvertretung der Vorarlberger Landeshauptstadt wurde angelobt - Grüner Gernot Kiermayr neuer Vize-Bürgermeister

Bregenz - In der Vorarlberger Landeshauptstadt Bregenz regiert seit Dienstagabend eine schwarz-grüne Koalition. Bregenz ist damit die erste österreichische Landeshauptstadt mit einer schwarz-grünen Stadt-Regierung. Neuer Vize-Bürgermeister der Bodenseestadt ist Grünen-Stadtsprecher Gernot Kiermayr, dem bei der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung lediglich die SPÖ-Mandatare ihre Zustimmung versagten.

Für die SPÖ hatte Alexandra König gleich zu Beginn der Sitzung angekündigt, dass sie und ihre Parteikollegen Kiermayr nicht zum Vize-Bürgermeister wählen würden - nicht wegen der Person Kiermayrs, sondern "weil wir uns für Bregenz eine andere politische Zukunft gewünscht hätten". König machte aus ihrer Enttäuschung über das Nichtzustandekommen einer ÖVP-SPÖ-Zusammenarbeit keinen Hehl. "Ich kann es sachlich nicht nachvollziehen", sagte die Stadträtin. ÖVP und SPÖ waren sich in den vergangenen Tagen über eine Koalition weitestgehend einig gewesen, bevor sich Bürgermeister Markus Linhart (V) doch noch für eine Zusammenarbeit mit den Grünen entschied. Als ausschlaggebend für das Bündnis mit den Grünen hatte Linhart letztendlich "den Ton und die Qualität des Umgangs" angeführt. Volkspartei und Grüne stellen gemeinsam 19 von 36 Mandataren in der Bregenzer Stadtvertretung.

Herz und Nieren

Der neue Vize-Bürgermeister Kiermayr betonte in seiner Rede, dass die Koalition zwischen Volkspartei und Grünen demokratisch legitimiert sei. Den Wählerwillen gebe es streng genommen nicht, weil die Wähler nicht über eine Partei-Zusammenarbeit abstimmen könnten. Welche Partei mit welcher anderen zusammenarbeite, lasse sich nicht aus dem Wahlergebnis ablesen. Er sehe eine große Chance auf eine nachhaltige Politik. "Dass wir auf Herz und Nieren geprüft werden, damit können wir leben", sagte Kiermayr, der für die Zukunft auf viele Abstimmungen mit breiter Zustimmung hoffte.

Zum Schluss erinnerte Bürgermeister Linhart die Stadtvertreter daran, "dass sich die Bürger für eine konstruktive Zusammenarbeit ausgesprochen haben". Das gelte für alle, unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit. In den vergangenen fünf Jahren hat die ÖVP in Bregenz mit absoluter Mehrheit regiert. Bei den Kommunalwahlen am 10. April stürzte die Volkspartei in der Bodenseestadt aber von 52,3 auf 38,2 Prozent (14 von 36 Mandaten) ab, während die SPÖ ihren Stimmenanteil von 17,5 auf 35,5 Prozent (13 Mandate) mehr als verdoppeln konnte. Die Grünen legten von 8,5 auf 13,4 Prozent (fünf Mandate) zu. Die FPÖ mit 7,3 Prozent und die Liste "Bregenz denkt" mit 5,3 Prozent verfügen in der Bregenzer Stadtvertretung über jeweils zwei Sitze. (APA)

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