"Unser Chi-Chi national"

6. Mai 2005, 11:56
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Jacques Chiracs zwiespältige Bilanz nach zehn Jahren Amtszeit

Im unterirdischen Pariser Einkaufszentrum Les Halles, genauer vor dem Freizeitgeschäft Fnac, dort wo täglich Zehntausende von Pendlern aus der Metro strömen und noch schnell ein Buch oder eine DVD kaufen, stehen ein paar Kurzzeitangestellte in ihren grünen Gilets im Kreis. Sie hören einem Gewerkschafter mit Megafon zu, der zum Streik aufruft, um eine Aufbesserung des gesetzlichen Mindestlohnes von rund 1.200 Euro durchzusetzen.

Die sozialen und Einkommensunterschiede werden immer größer - und sichtbarer. Vor der Fnac sucht ein normal angezogener Mann, keineswegs ein Clochard, in einem Abfallsack nach Essbarem. Ein Bild, das in Paris immer häufiger anzutreffen ist. Was hat das mit Staatspräsident Jacques Chirac zu tun, der vor zehn Jahren, am 7. Mai 1995, erstmals gewählt wurde? Im damaligen Wahlkampf hatte der Gaullist mit dem Slogan gesiegt, er werde den "sozialen Bruch" (la fracture sociale) kitten. Heute ist dieses Leitmotiv längst vergessen.

Musste Chirac für sein Versprechen den Kopf hinhalten? Nicht doch: Er wurde 2002 wiedergewählt und könnte 2007 nochmals antreten. "Was wollen Sie, er ist unser ,Chi-Chi national', meint Audrey, eine Informatikstudentin aus Antibes, mit Zärtlichkeit in der Stimme. Der Präsident kümmere sich nur um die Weltpolitik, und darin sei er gar nicht schlecht, meint die junge Französin stellvertretend für viele Bürger. In der Innenpolitik sei er so "nul" wie alle französischen Politiker, aber in der Irakkrise habe er immerhin US-Präsident George Bush Paroli geboten.

Immer weniger Gehör

Chirac bewahrt der Grande Nation international ein wenig Gehör. Aber immer weniger. In seinem bisherigen Einflussgebiet wird es für Frankreich zunehmend mühsam. In Exkolonien wie Togo oder Côte d'Ivoire hört man nicht mehr auf das Machtwort aus Paris. Und in der EU beschneiden die Osterweiterung und die "atlantistisch" gefärbte Kommission ebenfalls die französischen Interessen. Das ist auch der Hauptgrund, weshalb die Franzosen der EU-Verfassung derzeit so skeptisch gegenüberstehen und beim Referendum am 29. Mai durchaus ein störrisches "Non" einlegen könnten.

Der so burschikos wirkende, in Wahrheit aber in seiner Persönlichkeitsstruktur höchst komplexe Staatschef hat sich wieder einmal selbst ein Bein gestellt. Schon 1997 schrieb er ohne Not Neuwahlen aus, worauf ihm die Franzosen für fünf Jahre eine Linksregierung einbrockten. Seine politische Bilanz war schon damals äußerst dürftig; sie bestand einzig aus der Einführung der Berufsarmee und den höchst umstrittenen Atomversuchen auf Mururoa. Bis heute ist fast nichts mehr dazugekommen.

2002 wurde Chirac paradoxerweise wiedergewählt: Die Wähler schickten aus massivem Politfrust den Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen in den zweiten Wahlgang, sodass die Linke schließlich für das kleinere Übel Chirac votieren musste.

Heute ist das politische Stehaufmännchen längst wieder in der Defensive. Trotzdem denkt er offenbar weiter darüber nach, ob er bei den Präsidentschaftswahlen 2007 erneut kandidieren soll - und sei es nur, damit ihn die präsidiale Amtsimmunität weiterhin gegen Korruptionsklagen schützt. Auf politische Initiativen aus dem Elysée warten die Franzosen hingegen vergeblich. Unter Chirac bewegt sich die französische Wirtschafts-, Gesellschafts- und Sozialpolitik seit Jahren kaum mehr, während sich das Land selbst rapide verändert. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 4.5.2005)

Von Stefan Brändle aus Paris
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    Jacques Chirac erwägt, bei den Präsidentschaftswahlen 2007 erneut zu kandidieren.

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