Regierung vereidigt

6. Mai 2005, 11:41
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Kabinett noch nicht komplett: Verteidigungs- und Ölministerium bleiben vorerst unbesetzt

Bagdad - Über ein Vierteljahr nach der Wahl im Irak ist die neue Regierung am Dienstag vor der Nationalversammlung in Bagdad vereidigt worden. Als erster legte Ministerpräsident Ibrahim al-Jaafari den Amtseid ab. Allerdings komplementierte Jaafari entgegen den Erwartungen nicht sein bisher unvollständiges Kabinett. Die neue Regierung soll nach Besetzung der letzten Posten aus 32 Ministern bestehen. Unbesetzt waren unter anderen die Schlüsselressorts Verteidigung und Öl.

Das Ölministerium wird damit weiterhin von Jaafaris Vize, Achmed Jalabi, kommissarisch geleitet. Er galt vor dem Irak-Krieg als Favorit der Amerikaner, fiel dann aber in Ungnade. So wurde ihm vorgeworfen, Washington falsche Angaben über irakische Massenvernichtungswaffen gemacht zu haben.

Fünf Ministerien waren von den Wahlsiegern - den Schiiten und den Kurden - für Sunniten reserviert worden, von denen viele die Abstimmung am 30. Jänner boykottiert hatten. Staatspräsident Jalal Talabani sprach nach der kurzen Zeremonie von einem großen Augenblick in der Geschichte des Irak.

Jaafari dankte in seiner anschließenden Rede nach einer CNN-Übersetzung den multinationalen Truppen und den Irakern, die geholfen hätten, den "schrecklichen Diktator" Saddam Hussein zu stürzen. Er versprach, seine Regierung werde alle Iraker vertreten. Sie bestehe zwar aus Vertretern der verschiedenen ethnischen Gruppierungen, sei aber für alle offen.

Seit der Billigung der noch unvollständigen Kabinettsliste durch das Parlament vergangenen Donnerstag hatte eine neue Serie von Anschlägen den Irak erschüttert. Dutzende Menschen, darunter viele Zivilisten starben bei zahlreichen Selbstmordattentaten.

Auch am Dienstag gab es wieder eine Reihe Anschläge und Auseinandersetzungen. In Ramadi, 110 Kilometer westlich von Bagdad, starben bei Gefechten zwischen US-Soldaten und Aufständischen vier Zivilisten im Kugelhagel. Ein US-Soldat wurde bei einem Anschlag in der Nähe des Bagdader Flughafens getötet. In Samara wurden drei irakische Polizisten von Aufständischen getötet. (APA/dpa)

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